Achtung, Achtung!

Wichtige Mitteilung zu Spenden an Die PARTEI!

Bitte lesen Sie weiter (auch die FDP)!

Aufgrund der aktuellen Vorkommnisse bezüglich Spenden solventer Wirtschaftsvertreter an Parteien – die diese solventen Wirtschaftslenker und Politförderer in einem Koalitionsvertrag nicht nur bedenken, sondern gleich hochjubeln –, sieht sich Die PARTEI Hamburg gezwungen, klar Stellung in Bezug auf Spendenannahme und Korruption sowie Käuflichkeit von politischen Einstellungen, Bestechlichkeit, Wahlbetrug, Raffgier, Lügen bis der Arzt kommt und Fliegen zum Taxipreis zu beziehen.

Die PARTEI Hamburg wird auch weiterhin Spenden in Milliardenhöhe aus Wirtschaft und Politik (FDP, Überweisungsfehler) annehmen und sich schmieren lassen. Wir betonen nochmals und konkretisieren: Wir würden uns (solvente Wirtschaftsvertreter bitte melden!) gerne von Ihnen, ja: von Ihnen würden wir uns gerne schmieren lassen. Wie Roman Herzog schon sagte: Geben Sie sich einen Ruck! Wir versprechen und wir garantieren Ihnen, dass wir Sie nicht vergessen werden.

Darauf geben wir Ihnen und der gesamten deutschen Bevölkerung unser Ehrenwort, wir wiederholen: Wir geben Ihnen unser Ehrenwort, dass wir unsere Spender nie und nimmerniemals vergessen werden!

Ihr Landesverband Hamburg Ihrer Lieblingspartei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative

Spendenkonto:
Die PARTEI
Konto-Nr. 400 440 1600
BLZ 430 609 67
GLS Gemeinschaftsbank eG mit Ökobank (!)

Die PARTEI in der internationalen Presse

Der Landesvorsitzende des Landes Hessen, Murat Topuz, wurde zu den derzeitigen undemokratischen Strömungen in Deutschland von der türkischen Tageszeitung Hürriyet befragt.

Die PARTEI Hamburg dankt dem Landesvorsitzenden Murat Topuz für seine Unterstützung in der Türkei, um über in Deutschland geschehenes und geltendes Unrecht zu berichten.

Übersetzung: Murat Topuz.

Zur von der Bundestagswahl, welche am 27. September in Deutschland stattfindet, ausgeschlossenen Partei „Die Partei“, sagte der Hessische Landesvorsitzende Murat Topuz (31): „Unser Grundrecht wurde verletzt. Jedoch werden wir für unser Recht eintreten. Die Wahl wird von OSZE-Wahlbeobachtern verfolgt.“

Spezielle Postkarten wurden angefertigt: Die Partei hat Postkarten anfertigen lassen, um gegen den Ausschluss von der Bundestagswahl bei dem Bundesverfassungsgericht zu protestieren. Folgender Satz ist auf den Postkarten aufgedruckt: „Sehr geehrte Richterinnen und Richter des Bundesverfassungsgerichtes, mein Wahlrecht, um meine Partei zu wählen, wurde verletzt, daher bitte ich Sie die Wahl für ungültig zu erklären.“

Von Hasan Ayci / Frankfurt

Deutschland: Der Hessische Landesvorsitzende Murat Topuz hat sich gegen den Ausschluss für die am 27. September stattfindende Bundestagswahl in Deutschland aufgelehnt. Das durch das deutsche Grundgesetz gesicherte aktive und passive Wahlrecht wurde laut Topuz verletzt. Weiterhin sagte er: „Gegen den Ausschluss haben wir bereits protestiert. Wir haben das Verfassungsgericht angerufen.“ Martin Sonneborn, der Ex-Redakteur des Satiremagazins Titanic, hat die syrischstämmige Kanzlerkandidatin Samira El Quassil in einer Art Schönheitswettbewerb ausgewählt. Bei der ersten Wahl 2005 hat die Partei 0,4 Prozent der Stimmen erreicht, wurde jedoch, aufgrund ihrer fehlenden Ernsthaftigkeit, vom Bundeswahlausschuss für die diesjährig stattfindende Wahl von den Bundestagswahlen ausgeschlossen.

Wir haben 6000 Mitglieder

Der Ausschluss der Partei wird damit begründet, dass die Partei, laut Wahlausschuss, nicht hinreichend genug organisiert sei. Dem widersprach Topuz: „Unsere Partei hat neun Landesverbände. Wir haben 6000 Mitglieder. Die Partei wurde 2004 gegründet. Der Landesverband Hessen wurde vor ein einigen Monaten neu organisiert und ich wurde zum Landesvorsitzenden gewählt. Ich war auch Direktkandidat. Ob eine Partei letztendlich an der Bundestagswahl teilnehmen darf, entscheidet ein Ausschuss mit acht Personen. Dies ist eine sehr antidemokratische Haltung.“

Die OSZE wird zuschauen

Murat Topuz hat darauf hingewiesen, dass die OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa mit 56 Mitgliedsländern) aufgrund der Nichtzulassung von weiteren Parteien zur Bundestagswahl, mit diversen Begründungen, Wahlbeobachter nach Deutschland schicken wird. Er fügte hinzu: „Diese Organisation schickt in der Regel Wahlbeobachter in Länder, die aus demokratischer Sicht zurückgeblieben sind. Diese Wahlbeobachter werden zum ersten Mal die Wahl in Deutschland beobachten. Aufgrund der Nichtzulassung mehrerer Parteien. Wir haben von unserem Einspruchsrecht Gebrauch gemacht. Die Parteiarbeiten werden fortgeführt!“

Das Blatt The National aus den Vereinigten Arabischen Emiraten berichtete am 26.07.2009 über die Aberkennung des Parteienstatus der Partei Die PARTEI:

Die Partei – German for The Party – was formed in 2004 and won a total of 18,000 votes in the last general election in 2005. Its founder and chairman, Martin Sonneborn, the former editor of a satirical magazine, has taken legal action against a recent ban by the country’s top election official who said The Party was not serious enough to stand.

(…)

Germany is not known for biting satire, and its political scene has been staid for decades – deliberately so, some say, after the turmoil of the Nazi period. To many, The Party with its provocative stunts is a breath of fresh air.

Dazu ein Beitrag unseres Bundesvorsitzenden Martin Sonneborn auf der PARTEI-Seite:

Im Gespräch mit einem um die Demokratie in Deutschland besorgten Korrespondenten der Zeitung „The National“ (Abu Dhabi) warnte der Bundesvorsitzende Martin Sonneborn Roderich Egeler, „das Amt des Bundeswahlleiters nicht weiter zu beschädigen! Wir haben neun Landesverbände, über 80 Ortsverbände, doppelt so viele Mitglieder wie die Piraten-Partei, an Bundestags-, Landtags- und Bürgermeisterwahlen teilgenommen, eine Gewerkschaft gegründet, in Krefeld zur anstehenden Kommunalwahl 26 von 29 Wahlkreisen mit (bestätigten) Kandidaten besetzt und in Neukölln bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus zwei Kandidaten mit 4,8% gehabt. Das semiseriöse Internetlexikon WIKIPEDIA führt Die PARTEI als sechststärkste politische Kraft, direkt nach den großen Parteien. Wer Parteien nach ‚Erfolglosigkeit‘ bei einigen Landtagswahlen bewertet, der muß auch die SPD aus dem Rennen nehmen!“

Der Bundesvorsitzende der PARTEI befürchtet nach dem Gespräch mit „The National“, „daß diese Entwicklungen in Deutschland auch von den arabischen Investoren genau beobachtet werden. Demokratisch nicht abgesicherte Willkür-Entscheidungen würden einen Einstieg bei Porsche, der für unser Land in der derzeitigen Krise hilfreich wäre, möglicherweise gefährden.“

Der stellv. Bundesvorsitzende Peter Mendelsohn im Interview.

Es ist vollbracht, Liechtenstein ist eingenommen! Was genau nun aus diesem kaputten Fürstentum werden wird, weiß der stellv. Bundesvorsitzende Peter Mendelsohn genauer zu berichten. Im Interview mit dem Liechtensteiner Staatsfernsehen nimmt er den doch leicht besorgten und ehemals unterdrückten Liechtensteiner Bürgern mit ruhiger Gelassenheit alle Ängste und Sorgen. Die PARTEI hat, wieder einmal, es im Dienste der Demokratie geschafft, einen Unrechtsstaat zu demokratisieren. Auf daß uns das mit der DDR (ehemaliger Osten genannt), Deutschland und anderen Unrechtsdestinationen ebenfalls gelingt.

Deshalb: Die PARTEI am 27.09. wählen!

Liebe PARTEIfreundinnen und PARTEIfreunde,

der Einmarsch nach Liechtenstein steht vor der Tür! Anmeldung und weitere Informationen gerne per Email an info@hintnerjugend.de

Die aktuelle Planung sieht folgendes vor:

Anreise nach Feldkirch (Vorarlberg, Österreich) am Abend des 20. Mai oder Vormittag des 21. Mai.

Zur Ausrüstung gehören unter anderem:

• Tarnjacke BDU „urban“ (wird zentral eingekauft)
• einheitliche Kopfbedeckung (wird zentral eingekauft)
• PARTEI-Abzeichen (wird zentral eingekauft)
• Pistole (wird zentral eingekauft)
• Zehensandalen „urban“ (werden zentral eingekauft) Achtung: nicht zum Marschieren geeignet! Eigenes Schuhwerk zum Marschieren bitte selbst mitbringen.
• blaues Hemd (selbst mitbringen)
• rote Krawatte (selbst mitbringen)
• graue Anzughose (selbst mitbringen) (Für Frauen kann Alternativkleidung wie z.B. diese hier gestellt werden.)

Für die zentral beschaffte Ausrüstung wird ein Unkostenbeitrag von EUR 40,- erhoben.

Abmarsch am Donnerstag 21. Mai in Feldkirch um 13 Uhr am Palais Liechtenstein in der Schlossergasse Nr. 8. Von dort aus marschieren wir nach Liechtenstein ein, informieren die Bevölkerung in den Örtchen auf dem Weg (Schaanwald, Nendeln, Planken), daß sie besetzt sind (Flugblätter, Umfragen), fordern Verpflegung (Grundverpflegung wird gestellt), die Kennzeichnung schützenswerter Gebäude (alles gemäß Haager Landkriegsordnung, die wir verteilen werden) und – wenn wir genug marschiert sind – Unterkunft von den besetzten Gemeinden. Nachzügler können noch bis zum Abend zu uns stoßen.

Am Freitag 22. Mai marschieren wir weiter nach Vaduz. In den Vororten und in Vaduz selbst fordern wir von den Banken die Herausgabe des unrechtmäßig gelagerten Geldes, besetzen Zeitungen und Rundfunksender und erwirken die Herausgabe von Sondermitteilungen. Am 22. abends findet in Vaduz ein rauschende Siegesfeier statt (organisiert von Kollaborateuren). Übernachtung in Privatquartieren oder Pensionen/Hotels.

Am 23. findet in Vaduz eine Parade der siegreichen Truppen statt. Die Bevölkerung wird über die neuen Machtverhältnisse informiert, und natürlich wird eine Mauer gebaut. Kraftvolle Bilder werden geschaffen und für die Nachwelt festgehalten. Dann findet der Sturm auf das fürstliche Domizil statt. Am 23. abends endet die Besatzung. Weitere Feiern und Übernachtung wahlweise in Vaduz oder Feldkirch.

Diese höchst vertraulichen strategischen Informationen bitte nur unter Hinweis auf höchste Geheimhaltung an Presse, ausländische Diplomaten und feindlische Spione weitergeben !

Wir freuen uns auf einen wunderschönen Feldzug !

Hi Hintner !
Peter Mendelsohn
Die PARTEI
Stellvertretender Bundesvorsitzender

Die Schweizer sind bekannt für ihre eher langsame und in sich ruhend wirkende Art. Tritt man der Volksseele Schweiz aber auf den Schlips, flippt das Völkchen extrem aus. Da werden Finanzminister schnell mal zu Nazis derangiert und berechtigte Zweifel an der Finanzstrategie des Landes als Verunglimpfung denunziert. Das kann die Volksseele Schweiz nicht so gut ab, das halten die Schweizer alles nicht so gut aus.

Mit der Kavallerie in die Schweiz

Schweizer Angestellter der Kantonsbehörde Jura dessen Internetzugang nun über einen Proxy gefiltert wird.

Nachdem der neue Chefredakteur unseres PARTEI-Organs, Leo Fischer, in der aktuellen Ausgabe des PARTEIfreundes eine durch die PARTEI-eigene Verfassungsfeindliche Plattform (VFP) organisierte Bombardierung Liechtensteins vorschlug – und argumentativ schlüssig untermauerte –, darf die Frage berechtigt sein, ob, wie Bundesfinanzminister Steinbrück vorschlug, es nicht längstens an der Zeit ist, mit der Kavallerie in die Schweinz einzurücken.
   Ist es nicht?

Wir finden schon. Schon allein deshalb, weil die Schweiz das gesamte Internet lahmlegt bzw. im Mindesten daran beteiligt ist, daß die Bandbreite für den Datenverkehr im Internet durch Schweizer Kantonsbehörden extrem verengt wird. Der Züricher Tagesanzeiger berichtete bereits am 06.03. davon, daß die Verwaltung des Kantons Jura in der Schweiz intensiv an der Sichtung pornographischen Materials im Internet beteiligt ist, quasi hauptamtlich. Die Behördenmitarbeiter beteuerten in den letzten Tagen ihre Unschuld, sie haben als Suchbegriff nur ‚Steinbrück‘ eingegeben, um ihm mit Photoshop sehr kleine Oberlippenbärtchen anzumalen. Das die IT-Abteilung aber bereits Tage zuvor die Datenbelastung verzeichnete, weit vor Steinbrücks Äußerungen, könne man sich in der Schweinzer Kantonsbehörde Jura nicht erklären.

Keine voreiligen Schlußfolgerungen

Auch wenn wir Finanzminister Steinbrücks Kavallerie-Einmarsch-Strategien nachvollziehen können, ist das keine Sympathiebekundung an die SPD. Das erklärte Wahlziel für die Bundestagswahl in diesem Jahr ist nach wie vor: SPD plux X! Kernauftraggeber für den Hamburger Bundestagswahlkampf ist aber nach wie vor die Links-Partei, deren, durch Order von ganz oben, strikte Abgrenzung von der PARTEI zwar eine Tugend beim Mauerbau ist, doch aber nicht unter verfassungsfeindlichen Kollegen sein muß.

Der Fingerabdruck: Eintrittskarte in eine friedliche Welt.

Glücklich war der Bundesinnenminister, als er gestern, kurz vor der politischen Sommer- und der bürgerlichen Verschnaufpause, wiederholte, der Fingerabdruck im neuen Personalausweis sei freiwillig. Er grinste mit Bundeskanzler Merkel um die Wette — und jubilierte am späten Abend, als sich die ersten Terroristen meldeten, daß sie bereit seien, ihren Fingerabdruck auf einen neuen deuschen Personalausweis drucken zu lassen, wenn sie, die Terroristen, sofort deutsch werden würden.

„Ein glorreicher Tag für die Friedensbekämpfung im heimischen Deutschenland!“, so Jubilar Schäuble. „Unsere neuen Freunde mit den Maschinengewehren und Raketen haben einen großen Schritt in die Demokratie gewagt. Denn Sicherheit ist natürlich strafbar, das soll sich jeder merkeln, äh: merken.“

Innenminister Schäubles Staatssekretär flüsterte ihm rasch ins Ohr, welch tolle Rede er zweieinhalb Wochen lang vorbereitet hätte, und daß Osama Bin Laden sich persönlich mit einer Videobotschaft bei ihm, Dr. Schäuble, gemeldet hätte. Der Hobby-Systemadministrator Schäuble war prompt noch mehr aus dem Häuschen und ließ die Botschaft auf die hinter ihm flugs heruntergelassene Leinwand projizieren. Auf dieser äußerte sich Top-Terrorist Bin Laden: „Äch donke dämm Teutschen Vollck — ooond natörrläch Tärr, Folfkang — förr däsää tollä Zosammenarrpeit, gämmeinsamm. Wärr wärden jäätzt Teutsch!“

Für den nahenden Einbürgerungstest bereiten sich eine Vielzahl aktiver Terrorzellen mit Sprachlehrvideos aus Deutschland vor. Allerdings beschwerten sie sich einhellig beim Auswärtigen Amt über die schlechte schwarzweiße Bildqualität, lobten die Videos aber als gelungene Rhetorikkurse.

Bald Bumm?

Klein Westerstede: Milchbauer Harald Wismuth hat die Nase voll, ihm geht der Protest der Milchbauern gegen die Milchpreise nicht weit genug.

„Diese Anfänger“, so Wismuth, „das ist doch kein medienwirksamer Protest! Milch einfach so in Abflüssen und auf Feldern zu verteilen, das schert doch keinen mehr! Gerade als Protestler muß man mit den Medien arbeiten.“

Auf eine weitaus medienwirksamere Aktion bereitet sich Klein Westerstede dieser Tage vor. Gegenüber dem Bauernpolitischen Sprecher der PARTEI äußerte Wismuth sich auf Anfrage folgendermaßen: „Ich habe aufgehört die Tiere abzumelken. Wollen doch mal sehen, wie schnell dann eine Einigung da ist!“

Auch die Partei findet ein Mangelangebot an Milch und Käse wird keinesfalls als Zeichen reichen und stellt sich, wenn der erste Euter platzt, hinter Bauer Wismuth.