Wieder einmal steuert unser Land undbeirrt und zielsicher auf die nächste große, internationale Blamage zu: Das bereits beschädigte Amt des Bundespräsidenten, der „ranghöchsten Quatschbirne“ (Titanic) respektive des „Grüßaugust und Negerverstehers“ (Volksverhetzermund), droht allein durch die Person des kommenden Inhabers vollends vor die Wand gefahren zu werden.

Grinsebolde und Klampfennazis

Ein Bundespräsident in spe: „Höhö, ich grinse das Land in den Wahnsinn!“

Einerseits der an dieser Stelle schon oft, aber noch nicht oft genug geschmähte Unionskandidat, dessen Strahlkraft die seiner Aktentasche nicht im Ansatz erreicht. Dem entgegen setzen SPD und Grüne einen altbekannten und ebenso senilen Gauckler, der seine Entscheidungen „stets nach Aktenlage“ treffen würde, so seine Schwägerin Gundel Gauck-Elei auf einer niemals einberufenen Pressekonferenz. Und um das Trio ridiculare zu komplettieren tritt für die Linkspartei mit Captain Jean Luc Picard-Jochimsen noch ein erfahrener Sternenflottenoffizier an. Dem Klampfennazikandidaten der NSDAP sei nicht mehr als ein kurzer Satz gewidmet. Wer auch immer das Rennen macht, macht keine gute Figur und das für immerhin fünf Jahre!
Und wer trifft diese Entscheidung? Die Bundesversammlung, ein Gremium das mit semiprominenten Flachpfeifen wie Sebastian Krummbiegel (wer? Achja, der von den Prinzen) oder Sönke Wortmann besetzt eher wirkt wie ein politisches Dschungelcamp als eine Institution, welche den ersten Mann im Staate auserkiesen soll.

Die PARTEI setzt sich daher für eine grundlegende Änderung der Artikel 54 bis 61 des Grundgesetzes ein. Unserer Auffassung nach sollte das höchste Staatsamt mit motivierten Menschen besetzt werden, die eine gänzlich politfreie Vita aufweisen und die das System Bundesrepublik eher stiefmütterlich behandelt:

Der Ein-Euro-Präsident

Ein anderer Bundespräsident in spe: „Ein Euro nur? Nuja, dafür gibt’s dann ja nen schicken Anzug.“

Als „Ein-Euro-Jobber“ wird im wöchentlichen Wechsel ein Hartz IV Empfänger in das Amt gelost und darf im Schloss Bellevue nach Herzenslust hausen, mit dem Dienstwagen BILD und Brötchen holen sowie fleißig Ehrenurkunden für die Bundesjugendspiele unterschreiben. Zum Einstieg gibt es ein wo nötig komplettes Makeover, der Dienstanzug von Angelo Littrico in staatsmännischem grau komplettiert das Bild und ist auf dem internationalen Parkett von Vancouver bis Vladivostok ein beeindruckender Blickfang.

„Was für ein reizender Mensch“, werden gekrönte Häupter tuscheln. „Zum Glück sehen wir den nie wieder!“

Jeder erhält nach Ablauf seiner Tätigkeit ein Zeugnis überreicht, das sich toll in einer Bewerbungsmappe macht und den Wiedereinstieg ins Berufsleben erleichtert. Und alles für nur 70 Staatskosten pro Woche plus Anzug für schlappe 69,90!

So, liebe Blockparteien, sieht der Ruck aus, der unser Land nach dem WM-Kater wieder im Glanze seines Glückes was auch immer!

So sehen Weltmeister kurz vor der Rückkehr in die Realität aus.

Die Nationalmannschaft spielt sich virtuos ins Viertel-Finale, Deutschland läßt die Vuvuzelas furzen, Glück und Überschwang sind überall! Doch ist Vorsicht geboten, denn was geschieht gerade politisch in diesem Land?

Was erwartet uns zur großen Ernüchterung nach der Fußball-Weltmeisterschaft? Sollte die deutsche Nationalmannschaft tatsächlich Weltmeister werden, dürfte es, ähnlich bei einem Vollrausch, einige Zeit dauern, bis die hiesige Bevölkerung bemerkt, was derweil politisch alles geschah; sollte Deutschland zuvor ausscheiden, dann auch schneller.

Wir prognostizieren einige mögliche Überraschungen und stellen Ihnen ein paar politische Änderungen vor, die sie nach der Weltmeisterschaft erwarten dürften. Nur, damit der Schreck nachher nicht so groß ist:

Vorher immer schön fußballtrunken, jetzt die Ernüchterung: „Wie? Das ist jetzt Deutschland hier?!“

• Die Mehrwertsteuer wurde vereinheitlicht. Auf 21% für (fast) alles.
• Die FDP sitzt immer noch auf der Regierungsbank.
• Eine Flitzpiepe mit dem schälen Grinsen einer Dauerwurst und dem Charme einer holländischen Gemüsezwiebel ist von der Bundesversammlung im dritten Wahlgang aus Versehen ins höchste Staatsamt gewählt worden.
• Plötzlich sind Sie nicht mehr Mittel-, sondern Grenzschicht. Sie müssen dann damit rechnen, daß die FDP nicht mehr für Sie zuständig sein wird!
• Sie werden im Ausland nicht auf deutschen Fußball angesprochen, sondern gefragt, warum Deutschlands bundespräsidiales Oberhaupt so eine Wurst ist. Und auch noch so aussieht.
• Guido Westerwelle hat sich scheiden und neu verheiraten lassen. Er heißt jetzt Söder mit Nachnamen.

Wenn Sie sich plötzlich Sorgen über die bereits eh reichlich ramponierte BRD machen sollten — rufen Sie uns an:

PARTEI-Sorgentelefon
Tel.: (040) 180 90 425
Call-In-Zeiten: Während und nach der Weltmeisterschaft

Wir hören Ihnen zu!

Ursula von der Leyen zur Zulassung kleinerer Parteien in Deutschland

Auf der Bundesseite unserer PARTEI ist heute zu lesen:

Eine aufschlußreiche Aussage, die Ursula von der Leyen da vor einiger Zeit bei Abgeordnetenwatch von sich gegeben hat:

„Was die Zulassung kleinerer Parteien zur Bundestagswahl angeht, so glaube ich, dass Chancengleichheit und Ausgewogenheit bei der Bundestagswahl in Deutschland durchaus gegeben sind. Immerhin können sich annähernd 30 Parteien zur Wahl stellen. Natürlich gibt es aber gewisse Kriterien, die die Parteien, die sich bewerben wollen, einzuhalten haben. Wenn aber eine Partei wie z.B. „Die Partei“ sich nachweislich und nach eigenem Bekunden als Realsatire versteht, dann ist dies vor dem Hintergrund der Bedeutung und des Ernstes des Anlasses in keiner Weise angemessen. Sie nützt auch den Wählerinnen und Wählern nicht. Insoweit ist deren Nichtzulassung durchaus verständlich und nachvollziehbar. Mit freundlichen Grüßen, Dr. Ursula von der Leyen“

Der Bundesvorstand erklärt hierzu:

Frau von der Leyen weiß nicht, wie wir uns verstehen. Unser Verständnis von Politik hat laut Grundgesetz auch nichts mit der Zulassung einer politischen Partei zu einer Wahl zu tun. Die Politik der Unionsparteien ist in unseren Augen seit Jahren „Realsatire“. Trotzdem werden wir uns dafür einsetzen, daß CDU und CSU an der nächsten Bundestagswahl teilnehmen dürfen. Im Gegensatz zu Frau von der Leyen sind wir Demokraten und stehen mit beiden Füßen auf dem Boden des Grundgesetzes.

Not our President!

Und glücklicherweise wird uns Ursula von der Leyen mit ihrem komisch selbstgerechten und verquer zusammengezimmerten Grundgesetzverständnis als Oberhaupt des Landes (BRD) nicht vertreten, wir wiederholen: nicht vertreten!

Unterstützt deshalb einen Bundespräsidenten, der sich für Deutschland wirklich verdient gemacht hat und die Fußball-WM 2006 nach Deutschland holte — unseren Bundesvorsitzenden Martin Sonneborn (zur Facebook-Gruppe).

Sonneborn for President

Der Bundesvorsitzende der Partei Die PARTEI, Martin Sonneborn, stellt sich der Bundesrepublik Deutschland in ihrer schwersten Not zur Verfügung und kandidiert für das Amt des Bundespräsidenten.

Rechtzeitig zur Fußball-Weltmeisterschaft in diesem Jahr soll der Mann Bundespräsident werden, der sich nicht nur für die Bundesrepublik, sondern auch für den deutschen Fußball verdient gemacht hat: 2006 holte Martin Sonneborn ganz offiziell die Fußball-Weltmeisterschaft nach Deutschland. Der DFB neidete ihm diesen Alleingang und verklagte ihn auf 300 Millionen DM.

Nun hat die Bundesrepublik die Möglichkeit, ihm sein Engagement zu danken. In dem wir ihn zum Bundespräsidenten küren.

Wie Die PARTEI einmal ins Kamerabild eines Beitrages über die extrem DDR-affine Linkspartei der Sendung Report Mainz hüpfte und zu Ernst Buschs PARTEI-Lied ein Fähnchen der Deutschen Demokratischen Republik schwenkte.

In der gestrigen Ausgabe der investigativen Sendung Report Mainz lief ein Beitrag über DDR-verliebte Mitglieder der Linkspartei. Während sich die Mädels der Linkspartei NRW auf Fragen von Report Mainz nicht einlassen wollten, haspelten oder wegrannten, war auch ein Mann zu sehen, einer mit schwarzer Mütze — der hier unten:

Gestern in Report Mainz: Günther Jansen, NRW.

Auf dem Bild aus dem Beitrag des SWR ist Günther Jansen zu sehen; ein Künstler aus Nordrhein-Westfalen auf einer Kundgebung der Linkspartei im Vorfeld der NRW-Wahl, die am vergangenen Sonntag stattfand. Günther Jansen steht zu Beginn des Beitrages in der linken Menge und hält ein kleines DDR-Fähnchen in Händen, rückt näher an die Kamera und stimmt Ernst Buschs PARTEI-Lied an, „Die PARTEI, Die PARTEI, die hat immer recht“.

Mit dem schwenkenden Fähnchen spickt Report Mainz den gesamten Beitrag, am Ende darf Günther Jansen nochmals singen. Damit unterstreicht Report Mainz scheinbar den extremistischen Charakter der Linkspartei in NRW. Unbestritten bleibt, daß die Linkspartei in NRW einen mächtig an der Zwiebel hat — dennoch aber ist Günther Jansen nicht nur Künstler: er ist auch und gerade PARTEI-Mitglied und -Aktivist.

Und genau als dieser war er bei der Kundgebung der Linken in NRW, genau als dieser hing er auf Wahlplakaten in Köln von den Bäumen, genau als dieser ist er im WDR gezeigten Wahlwerbespot zu sehen:

Letztens im Wahlwerberspot der PARTEI: Günther Jansen, NRW.

Wahrscheinlich haben die Reporter von Report Mainz Günther Jansen nicht nach seinen Motiven gefragt, warum er gerade zu einer Kundgebung der Linkspartei ein DDR-Fähnchen schwenkt und das PARTEI-Lied anstimmt. Denn hätten sie, dann hätte Günther Jansen auf die PARTEI-Seite und den dortigen Eintrag vom 7.5. verwiesen:

Wahlkampf, Wahlkampf, Wahlkampf

Heute: Singen bei der Linken mit anschließender Singetour in Köln (u.a. am Chlodwig-Platz), Treffpunkt 17:00 Uhr am Reiterstandbild auf dem Heumarkt in Köln

Updates

• Neues Deutschland hat die Geschichte aufgenommen, darüber geschrieben — und vorher mit Günther Jansen gesprochen.
• Und die junge Welt spricht mit Günther Jansen persönlich — und veröffentlicht es als Interview.

Westerwelle poltert weiter, das Thema ist bekannt. Während man ihm seine mangelnden historischen Kenntnisse bezüglich des Untergangs des römischen Reiches insofern nachsehen kann, daß es ihm als Kind eindeutig an entsprechender Asterix-Lektüre fehlte, sollte sich ein deutscher Politiker zumindest über die Zusammensetzung der Ausgaben des Bundeshaushaltes im Klaren sein. Daß unser Bundesaußenminister allerdings alles aber ganz sicher nicht mehr klar im Kopf ist, dürfte mittlerweile selbst dem letzten FDP-Wähler klar geworden sein.

Damals von König Peter Hartz dem IV. kaputt gemacht: Rom.

So will Guido Westerwelle eine grundlegende Diskussion über das Arbeitslosengeld II (sog. Hartz IV) anstoßen, denn mindestens 45 %, wenn nicht sogar 60 % des Bundeshaushaltes werden für Sozialausgaben verwendet. Und da hat er recht, unser Bundesaußenminister, denn der Anteil der Sozialausgaben betrug im Bundeshaushalt 2007 knapp 50 %. Allerdings werden diese 50 % nicht, wie man Westerwelles Sozialkompetenz glauben soll, ausschließlich für das Arbeitslosengeld II verwendet: von diesen Sozialausgaben sind knapp wiederum 50 % Ausgaben für die Rente; jene Ausgaben, die, aufgrund des demographischen Wandels in der Gesellschaft, für die immer älter werdende Gesellschaft und, nennen wir sie beim Namen: für die Rentner aufgewendet werden. Die Ausgaben für Empfänger des Arbeitslosengeldes II belaufen sich für den Bundeshaushalt 2007 auf ungefähr 26 %. Wobei sich diese 26 % wiederum auf die Sozialabgaben an sich beziehen. Für den gesamten Haushalt 2007 belaufen sich die Ausgaben für Arbeitssuchende auf 13 %.

Nun ist 2007 nicht 2010, und die Ausgabenstruktur wird sich gerade seit dem letzten Jahr extrem verändert haben. Allerdings nicht in Richtung Mehrausgaben für die arbeitssuchende Bevölkerung.

Als kleine schmierige und populistische Opportunistenpartei verstehen wir natürlich unsere Kollegen von der FDP. Vor allem aber auch das brave Konzept: Wer einmal Scheiße redet korrigiert diese nicht, sondern beharrt weiterhin auf den Wahrheitsgehalt seiner Überzeugungen, gerade wenn es sich dabei um neoliberale Klientelpolitik handelt, denn, seien wir ehrlich: Faktenverdrehen gehört zum politischen Tagesgeschäft.

Und das wußten nicht erst die Römer.

Der PARTEI anonym zugespielt: Eine weitere Steuersünder-CD. Mit dabei der Hamburger Spaßvogel Burkhard Müller-Sönksen (FDP).

Achtung, Achtung!

Wichtige Mitteilung zu Spenden an Die PARTEI!

Bitte lesen Sie weiter (auch die FDP)!

Aufgrund der aktuellen Vorkommnisse bezüglich Spenden solventer Wirtschaftsvertreter an Parteien – die diese solventen Wirtschaftslenker und Politförderer in einem Koalitionsvertrag nicht nur bedenken, sondern gleich hochjubeln –, sieht sich Die PARTEI Hamburg gezwungen, klar Stellung in Bezug auf Spendenannahme und Korruption sowie Käuflichkeit von politischen Einstellungen, Bestechlichkeit, Wahlbetrug, Raffgier, Lügen bis der Arzt kommt und Fliegen zum Taxipreis zu beziehen.

Die PARTEI Hamburg wird auch weiterhin Spenden in Milliardenhöhe aus Wirtschaft und Politik (FDP, Überweisungsfehler) annehmen und sich schmieren lassen. Wir betonen nochmals und konkretisieren: Wir würden uns (solvente Wirtschaftsvertreter bitte melden!) gerne von Ihnen, ja: von Ihnen würden wir uns gerne schmieren lassen. Wie Roman Herzog schon sagte: Geben Sie sich einen Ruck! Wir versprechen und wir garantieren Ihnen, dass wir Sie nicht vergessen werden.

Darauf geben wir Ihnen und der gesamten deutschen Bevölkerung unser Ehrenwort, wir wiederholen: Wir geben Ihnen unser Ehrenwort, dass wir unsere Spender nie und nimmerniemals vergessen werden!

Ihr Landesverband Hamburg Ihrer Lieblingspartei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative

Spendenkonto:
Die PARTEI
Konto-Nr. 400 440 1600
BLZ 430 609 67
GLS Gemeinschaftsbank eG mit Ökobank (!)