Regierungsprogramm veröffentlicht!
Mittwoch, 2. Februar 2011 | Hamburg
Die PARTEI ist keine Partei für Schnellschüsse. Während die „anderen“ schnell-schnell die letzten Satzbausteine und Hohlphrasen zusammengekratzt und ratzfatz in Hochglanzbroschüren gepresst haben, hat sich die Expertenkommission der PARTEI Gedanken gemacht. So lange, wie es nötig war, und doch rechtzeitig vor der Wahl, um die anspruchsvollen Hamburger Wähler zu überzeugen. Wir unterstellen ihnen nämlich, dass sie vernunftbegabt sind und die Parteiprogramme in aller Ruhe vor dem Kamin studieren wollen.
Werfen Sie also ein paar Scheite nach und klicken Sie hier: Das Regierungsprogramm der PARTEI, das für Sie (voraussichtlich) ab dem 21. Februar gilt.
[X] Die PARTEI — Für Qualitätswähler
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Heinz Strunk for Bürgermeister
Sonntag, 23. Januar 2011 | Hamburg
Hamburg hat entschieden: Heinz Strunk soll Erster Bürgermeister von Hamburg werden. Und er wird.
In einer fulminanten Rede tobte gestern das Schauspielhaus zu Hamburg, das gerade eh unter der maroden hanseatischen Politik des Senats zu leiden hat. Natürlich nicht nur das Schauspielhaus, sondern der gesamte Kulturbetrieb Hamburgs.
Mit Heinz Strunk als Bügermeister würde sich da natürlich einiges in Hamburg kulturell wie auch wirtschaftlich, sozial und auf vielen anderen Gebieten ändern.
Dafür stehen wir!
Presseecho
- „Martin Sonneborn und Heinz Strunk von der ‚Partei‘ waren skandalös komisch.“ (taz)
- Die PARTEI setzt auf Heinz Strunk als Spitzenkandidat (t-online)
- „Er (Martin Sonneborn) ließ sich natürlich nicht die Chance entgehen, seinen Spitzenkandidaten für die kommende Bürgerschaftswahl zu präsentieren: Heinz Strunk.“ (Die Welt)
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PARTEI ist Partei
Samstag, 22. Januar 2011 | Hamburg
An diesem heutigen Tag im wolkenverhangenen und schönsten PARTEIgrauen Himmel, können wir sagen, daß heute PARTEI-Tag ist. Der Landeswahlausschuss hat heute in seiner öffentlichen Sitzung nicht nur den Parteistatus der PARTEI anerkannt, sondern auch für die Hamburg-Wahl zugelassen (Pressemitteilung). Damit erscheint Die PARTEI am 20. Februar auf dem Wahlzettel.
Willi Beiß for Bundeswahlleiter!
Der Landesverband Hamburg ist sich einig, daß der sympathische Hamburger Landeswahlleiter Willi Beiß ein besserer Bundeswahlleiter wäre, als der derzeit verwirrt und reichlich ferngesteuert amtierende Roderich Egeler. Zumal dieser aufgrund seiner vergangenen Entscheidungen aus diesem Superwahljahr ein Megawahljahr machen könnte.
Megawahljahr 2011
In der schwarzgelben Koalition in Berlin kriselt es. Der Generalsekretär Christian Lindner (Spaßpartei) hält die Art und Weise, wie seine Partei derzeit behandelt wird, nicht mehr gut aus und droht indirekt mit Neuwahlen. Hinzu ist unsere Klage vor dem Bundesverfassungsgericht anhängig, was bedeutet, daß es in diesem Wahljahr zur Wahl des 18., und zur Wahlwiederholung der Bundestagswahl 2009 zum 19. deutschen Bundestages kommen könnte. Je nachdem, welches Ereignis zuerst eintritt, sind das in genannter Reihenfolge zwei Bundestagswahlen in diesem dann stattfindenden Megawahljahr.
Achtung, Altona!
Neben der Landesliste ist Die PARTEI mit einer Liste im Wahlkreis Altona für die Bürgerschaft vertreten. Und einer Bezirksliste für die Wahl zur Bezirksversammlung Altona. Das sind für alle Altonaerinnen und Altonaer insgesamt 15 Kreuze für Die PARTEI!
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Zu Guttenberg: Blitzbesuch im Krisengebiet CDU
Montag, 17. Januar 2011 | Hamburg
Überraschender Blitzkriegbesuch: Karl-Theodor („Wilhelm“) zu Guttenberg (39) wird in Hamburg erwartet. Der Bundesverteidigungsminister unterstützt am heutigen Montag Christoph Ahlhaus (41) bei einer Stammesversammlung von CDU-Milizionären. Im gesicherten CCH, der „Grauen Zone“ der Hansestadt, werden etwa 3.000 ungewaschene, rauschebärtige Parteisoldaten, Frauen sowie Freischärler der Kinderunion erwartet.
Der lokale Warlord und Noch-Bürgermeister (Spitzname: Aalhaus) kämpft in der Unruheprovinz offensichtlich auf verlorenem Posten. Zu aggressiv ist die massierte Langeweile des aufständischen Olaf Scholz (52) und der grünen Polit-Terroristen um Heckenschützenkönigin Anja Hajduk (47). Scholz wird gefürchtet für seine Angriffe mit bizarren Wahlversprechen, berüchtigt auch sein Abwehrschirm aus jahrzehntedickem blutrotem SPD-Filz.
Ein risikoreicher Einsatz für den krisenerprobten von und zu Guttenberg (Bagdad, Kabul, Franken): Wird die mit Platitüden gepanzerte Schutzweste alle Attacken aus der Hinterbank der CDU abwehren? Werden Salven von bleiernen Worthülsen schwere Kollateralschäden verursachen? Reicht Guttis Haargel auch für den unersättlichen Dirk Jens Nonnenmacher von der HSH Nordbank?
„Glaubwürdige Politik geht anders“, so Dr. Kim-Oliver Tietze, Generalsekretär der PARTEI Hamburg. „Die Wähler wollen von zu Guttenberg endlich einen verbindlichen Termin für den Abzug der CDU aus der Bürgerschaft wissen. Den liefert ihnen aber nur Die PARTEI: Direkt nach der Bürgerschaftswahl, also am 21. Februar, heißt es für die CDU-Soldaten im Rathaus: Abmarsch!“
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Landesliste ist geschafft
Freitag, 14. Januar 2011 | Hamburg
Der Landesverband Hamburg gibt bekannt, dass die benötigten 1000 Unterstützungsunterschriften für den Landeslistenwahlvorschlag zusammengesammelt sind. Damit steht der PARTEI Hamburg nun der Weg für Neuwahlen am 20. Februar offen.
Mit einer Vielzahl von kompetenten und sogar sympathischen Kandidaten tritt die PARTEI zur diesjährigen Hamburg-Wahl an. Neben einer Vielzahl an Konzepten und Themen für unsere Stadt, versprechen wir selbstredend wieder einmal gute, pragmatische und vor allem seriöse Politik für Hamburg. Und das, liebe Wählerinnen und Wähler, tut sonst niemand!
Unsere klar umrissenen Ziele für Hamburg:
- CDU und SPD dürfen weder einzeln noch gemeinsam den Bürgermeister stellen. Wir wollen Olaf Scholz nicht als Bürgermeister unserer schönen Stadt!
- Die GAL darf nicht schon wieder in den Senat einziehen. Einmal Regierungszeit muß nun genug sein!
- Die FDP muß draußen bleiben (aus der Bürgerschaft)!
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Unterschriftensammeln bis zum Abwinken! [Update]
Mittwoch, 5. Januar 2011 | Hamburg | Mitgemacht!
Liebe PARTEI-Freunde und Freunde der PARTEI!
Wenn ihr noch nicht unterschrieben habt, wird es Zeit! Wir haben nur noch wenige Tage Zeit, um unser Pensum von 1.000 benötigten Unterstützerunterschriften zusammenzubekommen, damit wir bei den Hamburg-Wahlen am 20. Februar auf dem Stimmzettel stehen.
Unterschreibt! Sammelt mit!
[Update: Die Landesliste ist in trockenen Tüchern! Vielen Dank an alle Unterstützer! Helft uns jetzt, auch die Bezirke und die Wahlkreise reinzuholen!]
Auf unserer Sammelseite gibt es alle Formulare – am wichtigsten: Die Landesliste! Einfach in gewünschter Stückzahl ausdrucken, unterschreiben (lassen) und an uns schicken oder in einem der Lokale auf der Liste abgeben. Ansonsten könnt ihr euch auch kurz bei uns melden, wir holen die Formulare auch gerne ab. Bis zum 17. Januar sind wir sowieso jeden Tag mit unseren Klemmbrettern unterwegs.
Vielen Dank für eure Unterstützung!
Die PARTEI Hamburg
[X] Besser für Hamburg
PS: Wie wir das durchhalten, uns jeden Tag bei Minusgraden stundenlang auf der Straße herumzutreiben? Nur mit Machtgier, Glühwein und Motvationstricks wie dem PARTEI-Sammel-Drill:
Das hier ist mein Klemmbrett!
Es gibt viele andere, aber dies ist meins!
Mein Klemmbrett ist mein bester Freund!
Es ist mein Leben!
Ich muss es meistern, wie ich mein Leben meistern muss!Ohne mich ist mein Klemmbrett nutzlos!
Ohne mein Klemmbrett bin auch ich nutzlos!
Mein Klemmbrett verfehlt sein Ziel nie!
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Erfolgreicher PARTEI-Tag [Update]
Montag, 13. Dezember 2010 | Hamburg | Mitgemacht!
Am dritten Advent hat die PARTEI Hamburg die Weichen für die Machtübernahme 2011 gestellt: Geduldig und entschlossen haben sich die anwesenden 43 stimmberechtigten PARTEI-Mitglieder (Rekord!) sieben Stunden lang durch alle möglichen Formalitäten gekämpft, um:
- eine Landesliste für die Bürgerschaftswahl,
- etliche Wahlkreislisten für die Bürgerschaftswahl sowie
- sechs Bezirkslisten für die Bezirksversammlungswahlen aufzustellen.
[Update: Die taz berichtet.]
Wir danken allen Neumitgliedern für Ihre Begeisterung, der Taverna Romana für die Gastfreundschaft und dem Landesverband Mecklenbug-Vorpommern für den netten Besuch.
Nun heißt es aber auch: Sammeln, was das Zeug hält! Bis zum 19. Januar werden mehr als 2.000 Unterstützerunterschriften von wahlberechtigten Hamburgern benötigt, damit die PARTEI am 20. Februar wie gewohnt auf dem Stimmzettel erscheint.
Eine Liste von Sammel-Lokalen und die Unterstützerformulare als PDF gibt es nach und nach auf unserer Sammelseite.
Im voraus schon mal vielen Dank an alle Unterstützer!
[X] Für wählerische Wähler – Die PARTEI
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Cablegate erreicht Hamburg
Montag, 29. November 2010 | Hamburg
Die Geheimpapiere von Bundeswahlleiter Roderich Egeler (CDU) im Gespräch mit Wolfgang Bosbach (CDU) über die Manipulierung der Zulassung kleinerer Parteien zur Bundestagswahl 2009 veröffentlichte Wikileaks nicht. „Die waren einfach zu hart“, so der Sprecher von Wikileaks, Julian Assange (hier im PARTEI-Anzug). Foto: biatch0r/flickr
Wikileaks hat jüngst nicht nur diplomatische Interna über deutsche Bundespolitiker veröffentlicht. Auch streng geheime Depeschen und Noten über Hamburger Politiker wurden vom schwer gesicherten US-amerikanischen Generalkonsulat an der Alster an das State Department in Washington D.C. übermittelt.
Die brisanten Dossiers der US-Generalkonsulin in Hamburg, Inmi Kim Patterson, landeten via grünem Kabel offenbar direkt auf dem Schreibtisch ( „Desktop“ ) von US-Außenministerin Hillary Clinton (63). Hier einige Auszüge:
- Dass Christoph Ahlhaus (41, CDU) und seine Frau eine Glamourstrecke in der „Bunten“ bekamen, lag daran, dass er seine Urlaubsgrüße an Chefredakteurin Patricia Riekel (60) einfach mit „von Christoph Ahlhaus“ unterzeichnete und diese prompt annahm, der Erste Bürgermeister sei adelig.
- Der ehemalige Steigbügelhalter von Ole von Beust (55, CDU), Ronald Schill (52, PRO), fühlt sich missverstanden. Als er auf einer Bumsparty an der Copacabana in Rio über „Koks“ sprach, bemühte er sich gerade um die Energieversorgung der Hamburger Aluminium-Werke in Altenwerder.
- Die Hamburger FDP und ihre eigene Bundespartei nehmen sich wechselseitig nicht mehr ernst. Die Hamburger beschwerten sich über das Erscheinungsbild der Bundes-FDP und die gähnende Leere im Thomas-Dehler-Haus. Retourkutsche aus Berlin: die hanseatischen Liberalen hätten bei der letzten Bürgerschaftswahl „die 5%-Hürde ja nur von unten bzw. hinten“ gesehen und sollten „einfach das Maul“ halten.
- In internen CDU-Klausurtagungen wurde die Parteivorsitzende der GAL, Katharina Fegebank (33) als „irgendwie durchsichtig und glibberig“ bezeichnet. Der (ehemalige) Justizsenator Till Steffen (37, GAL) kam kaum besser weg.
- Der „Obama von Altona“, Bülent Çiftlik (38, SPD), soll irgendwas doofes gemacht haben und wird deshalb von Melanie Schlotzhauer (39, SPD) nicht mehr mit der linken Arschbacke angeguckt.
- Die Hamburger Piratenpartei (2) hat große Angst, das Schicksal des Hamburger Piraten-Urgesteins Klaus Störtebeker (750) zu erleiden. Also: weiter sinn- und kopflos durch die Gegend rennen. Und sich in die Hose machen (interner Jargon der Amerikaner: die „Pipi“-raten-Partei).
- Der Grund für den Rückzug von Ole von Beust (CDU) als Erster Bürgermeister von Hamburg ist gar nicht so jung und süß. Der Ex-Praktikant Lukas Förster (45) nutzt nur heimlich dieselbe Faltencreme wie sein Partner (75).
- Die Anti-Primarschul-Initiative von Dr. Walter Scheuerl (49) wurde nach Informationen des Generalkonsulats vom lybischen Staatschef Muammar al-Gadaffi (68) finanziell unterstützt. Im Gegenzug erhielt der Präsident die Zusage, sein Beduinenzelt beim nächsten Hamburg-Besuch in Scheuerls Vorgarten aufzubauen. Gerüchte, wonach der KiK-Anwalt in einem lybischen Terrorcamp ausgebildet worden sein soll, hätten sich indes nicht bestätigt.
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