Kategorie: Mitgemacht! (Seite 2 von 11)

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Wer will uns kennenlernen,
…der komme zum Stammtisch!

Freitag 05.02.2016
20Uhr
„Alten Ritter“ St.Georg
St. Georgstr. 1, 20099 Hamburg

Nicht-Mitglieder und V-Männer mit dickem Geldbeutel willkommen!

Einladung zum Landesparteitag

Liebe PARTEI-Mitglieder!

In wenigen Wochen findet ein Landesparteitag der PARTEI Hamburg statt:

Landesparteitag der PARTEI Hamburg
Sonntag, 06. Dezember 2015 16Uhr
Lippmannstr. 57

Tagesordnung
Top 1 Begrüßung und Eröffnung des Landesparteitags
Top 2 Wahl der Versammlungsleitung
Top 3 Formalien (Zulassung Presse, Gäste, Aufnahmen, Wahl Wahlleitung, Protokoll)
Top 4 Bericht des Vorstands und Entlastung
Top 5 Bericht des Schatzmeisters und Entlastung
Top 6 Vorstandswahlen
Top 7 Verschiedenes

Für mehr Aufenthaltsverbote in Gefahrengebieten!

Das Oberverwaltungsgericht findet es verfassungswidrig, wenn Polizisten nach »relativ diffusen Anhaltspunkten« Personenkontrollen durchführen dürfen (kuckt schief, Ausländer, linkes Pack) — Innenbehörde und Polizeipräsidium wollen aber weiter an den Gefahrengebieten festhalten (»Natürlich bleiben die Gefahrengebiete in Kraft«, »gesetzliche Grundlage […] besteht nach wie vor«).

Die PARTEI sagt: Recht so! Ganz* Hamburg zum Gefahrengebiet ernennen! Platzverweise für alle! Jeder gegen jeden! Insbesondere sollten auch die Bürger Hamburgs das Recht haben, willkürlichen Polizei-Schikanen Einhalt zu gebieten und bei Bedarf entsprechende Aufenthaltsverbote aussprechen dürfen.

Damit alles mit rechten Dingen zugeht, stellen wir euch den passenden Hinweiszettel zur Verfügung — angelehnt an das Merkblatt der Hamburger Polizei, das die Handschuhträger, Klobürstenfans und Petersilienzüchter unter euch sicher noch kennen werden:

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Die PARTEI Hamburg
[X] Sicherheit geht alle an

*) Ganz Hamburg? Ganz Hamburg! Aber nur mit Klippo-Zonen.

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