Die PARTEI wants you to UNTERSCHREIB!

Nach der Wahl ist vor der Wahl

Samstag, 26. Februar 2011 | Hamburg | Bundespolitik

Das Bundesverfassungericht wird sich noch in diesem Jahr mit der Beschwerde der PARTEI beschäftigen -- und selbstredend im nächsten Jahr eine Bundestagswahl wiederholen lassen (hier nachzulesen, Zweiter Senat, Punkt 25).

Wahlprüfungsbeschwerde der "Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und Basisdemokratische Initiative (DIE PARTEI)", mit der geklärt werden soll,

a) ob es verfassungsgemäß war, die "Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und Basisdemokratische Initiative (DIE PARTEI)" nicht gemäß § 18 Abs. 4 des Bundeswahlgesetzes als Partei anzuerkennen,

b) ob es verfassungsgemäß war, die von der "Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und Basisdemokratische Initiative (DIE PARTEI)" beim Landeswahlleiter Hamburg eingereichte Landesliste nicht zuzulassen,

c) ob § 18 Abs. 2 Satz 1, Abs. 4 Nr. 2 des Bundeswahlgesetzes mit Art. 21 Abs. 1 GG vereinbar ist.

Unser Dienst an alle FDP-Wähler von 2009: Machen Sie Ihren Fehler doch einfach wieder gut und wählen mal eine seriöse Partei (z.B. Die PARTEI).

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Die PARTEI zieht vor Gericht

Montag, 6. Dezember 2010 | Bundespolitik

Während sich Die PARTEI Hamburg auf die Neuwahl im Februar nächsten Jahres vorbereitet, ist immer noch nicht geklärt, ob es nicht eine Wiederholung der Bundestagswahl 2009 gibt.

Dazu schreibt die Presse:

Ein Satiriker geht nach Karlsruhe, sueddeutsche.de

"Sie wollen die Mauer zurück – das fand der Wahlleiter nicht 'ernsthaft' genug und schloss 'Die Partei' von der Bundestagswahl 2009 aus. Dagegen klagen die Satiriker um Martin Sonneborn nun vor dem Verfassungsgericht. Ihr Ziel: Neuwahlen."

Die Partei geht nach Karlsruhe, stern.de

"Eigentlich ist 'Die Partei' ein Satire-Projekt. Doch nun zieht die Gruppierung vor das Bundesverfassungsgericht, weil sie von der Bundestagswahl 2009 ausgeschlossen war. Sie könnte in Karlsruhe Chancen haben."

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20 Jahre Deutsche Zweiheit

Sonntag, 3. Oktober 2010 | Bundespolitik

Unser Bundesvorsitzender Martin Sonneborn hat sich in den neuen Osten begeben und untersucht, was dort mit den Trilliarden an westdeutschen Steuergeldern getrieben wird.

Ein investigativer Bericht unseres Bundesvorsitzenden über 20 Jahre deutsche Zweiheit. Und das im Directors Cut, der so nicht im ZDF gezeigt wurde.

Heimatkunde, das Buch

Das Buch zum Thema

Das Buch über 20 Jahre deutsche Zweiheit.

Jetzt im Handel erhältlich.

Das Interview zum Buch

Der Bundesvorsitzende im Interview mit dem European über die fünf "neuen" Bundesländer und 20 Jahre bundesdeutscher Zweiheit.

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Politische Intelligenz in Deutschland

Dienstag, 14. September 2010 | Bundespolitik

Studien zum Hamburger Intelligenzgefälle in der Bürgerschaft

Auf Basis der uns bereits vor der Ausstrahlung bekannten Ergebnisse einer Anfrage des Bundesvorsitzenden an Thilo Sarrazin über das Intelligenzgefälle zwischen einzelnen Bundesländern, erarbeitete der Landesverband eine Studie zur Intelligenzverteilung in Hamburg. Laut unserer Studie nimmt die Intelligenz konzentrisch rund um das Rathaus nach innen hin ab.

Auf Anfrage bei der Bürgerschaft, wie es denn dazu käme, daß die normalverteilte Intelligenz Hamburgs ihren tiefsten Punkt im Rathaus finde, teilte man uns mit, daß wir als Politiker das ja wohl wissen müssten. Wir verneinten, dann legte man auf.

Hamburger Wissens- und Intelligenzforscher erheben bereits seit etlichen Jahrzehnten Daten über die Verteilung von Intelligenz rund ums Rathaus. Die Daten lägen derzeit zwar immer noch weit unter dem Bundesdurchschnitt -- "aber es gab schon schlimmere Zeiten", so die Intelligenzforscher.

Bei Durchsicht der Unterlagen enthüllte sich der PARTEI Hamburg allerdings, daß die tiefsten Intelligenzstände mit den in der Bürgerschaft beteiligten Fraktionen korrelierten. Die Intelligenzforscher in Hamburg untersuchten daraufhin unsere Ergebnisse, verglichen diese mit den Legislaturperioden der Hamburger Bürgerschaften -- und kamen zu dem selben Ergebnis: Fehlt es in verschiedenen Legislaturperioden, so wie jetzt der Fall, an der FDP in der Bürgerschaft, ist die Intelligenz im Rathaus auch nicht so niedrig wie mit Beteiligung der FDP.

Ein logisches, nun aber auch wissenschaftlich fundiertes Ergebnis.

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Hamburger Intelligenzentwicklung, gegenübergestellt zu den prozentualen Wahlergebnissen der Hamburger FDP in den einzelnen Legislaturperioden seit 1946. (Bild zum Vergrößern anklicken)

Anfrage des Bundesvorsitzenden Sonneborn zum bundesweiten Intelligenztrend

Sind Ostdeutsche dümmer als Westdeutsche? Unser Bundesvorsitzender Martin Sonneborn fragt den Mann, der sich mit Intelligenz bestens auskennt: Thilo Sarrazin.

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Der Ein-Euro-Präsident

Montag, 28. Juni 2010 | Bundespolitik

Wieder einmal steuert unser Land undbeirrt und zielsicher auf die nächste große, internationale Blamage zu: Das bereits beschädigte Amt des Bundespräsidenten, der "ranghöchsten Quatschbirne" (Titanic) respektive des "Grüßaugust und Negerverstehers" (Volksverhetzermund), droht allein durch die Person des kommenden Inhabers vollends vor die Wand gefahren zu werden.

Grinsebolde und Klampfennazis

Christian Wulff, der Dauergrinser

Ein Bundespräsident in spe: "Höhö, ich grinse das Land in den Wahnsinn!"

Einerseits der an dieser Stelle schon oft, aber noch nicht oft genug geschmähte Unionskandidat, dessen Strahlkraft die seiner Aktentasche nicht im Ansatz erreicht. Dem entgegen setzen SPD und Grüne einen altbekannten und ebenso senilen Gauckler, der seine Entscheidungen "stets nach Aktenlage" treffen würde, so seine Schwägerin Gundel Gauck-Elei auf einer niemals einberufenen Pressekonferenz. Und um das Trio ridiculare zu komplettieren tritt für die Linkspartei mit Captain Jean Luc Picard-Jochimsen noch ein erfahrener Sternenflottenoffizier an. Dem Klampfennazikandidaten der NSDAP sei nicht mehr als ein kurzer Satz gewidmet. Wer auch immer das Rennen macht, macht keine gute Figur und das für immerhin fünf Jahre!
Und wer trifft diese Entscheidung? Die Bundesversammlung, ein Gremium das mit semiprominenten Flachpfeifen wie Sebastian Krummbiegel (wer? Achja, der von den Prinzen) oder Sönke Wortmann besetzt eher wirkt wie ein politisches Dschungelcamp als eine Institution, welche den ersten Mann im Staate auserkiesen soll.

Die PARTEI setzt sich daher für eine grundlegende Änderung der Artikel 54 bis 61 des Grundgesetzes ein. Unserer Auffassung nach sollte das höchste Staatsamt mit motivierten Menschen besetzt werden, die eine gänzlich politfreie Vita aufweisen und die das System Bundesrepublik eher stiefmütterlich behandelt:

Der Ein-Euro-Präsident

Gauck, Joachim Gauck heeß ick.

Ein anderer Bundespräsident in spe: "Ein Euro nur? Nuja, dafür gibt's dann ja nen schicken Anzug."

Als "Ein-Euro-Jobber" wird im wöchentlichen Wechsel ein Hartz IV Empfänger in das Amt gelost und darf im Schloss Bellevue nach Herzenslust hausen, mit dem Dienstwagen BILD und Brötchen holen sowie fleißig Ehrenurkunden für die Bundesjugendspiele unterschreiben. Zum Einstieg gibt es ein wo nötig komplettes Makeover, der Dienstanzug von Angelo Littrico in staatsmännischem grau komplettiert das Bild und ist auf dem internationalen Parkett von Vancouver bis Vladivostok ein beeindruckender Blickfang.

"Was für ein reizender Mensch", werden gekrönte Häupter tuscheln. "Zum Glück sehen wir den nie wieder!"

Jeder erhält nach Ablauf seiner Tätigkeit ein Zeugnis überreicht, das sich toll in einer Bewerbungsmappe macht und den Wiedereinstieg ins Berufsleben erleichtert. Und alles für nur 70 Staatskosten pro Woche plus Anzug für schlappe 69,90!

So, liebe Blockparteien, sieht der Ruck aus, der unser Land nach dem WM-Kater wieder im Glanze seines Glückes was auch immer!

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Obacht, Deutschland!

Sonntag, 27. Juni 2010 | Bundespolitik

Die Nationalmannschaft spielt sich virtuos ins Viertel-Finale, Deutschland läßt die Vuvuzelas furzen, Glück und Überschwang sind überall! Doch ist Vorsicht geboten, denn was geschieht gerade politisch in diesem Land?

Was erwartet uns zur großen Ernüchterung nach der Fußball-Weltmeisterschaft? Sollte die deutsche Nationalmannschaft tatsächlich Weltmeister werden, dürfte es, ähnlich bei einem Vollrausch, einige Zeit dauern, bis die hiesige Bevölkerung bemerkt, was derweil politisch alles geschah; sollte Deutschland zuvor ausscheiden, dann auch schneller.

Wir prognostizieren einige mögliche Überraschungen und stellen Ihnen ein paar politische Änderungen vor, die sie nach der Weltmeisterschaft erwarten dürften. Nur, damit der Schreck nachher nicht so groß ist:

  • Die Mehrwertsteuer wurde vereinheitlicht. Auf 21% für (fast) alles.
  • Die FDP sitzt immer noch auf der Regierungsbank.
  • Eine Flitzpiepe mit dem schälen Grinsen einer Dauerwurst und dem Charme einer holländischen Gemüsezwiebel ist von der Bundesversammlung im dritten Wahlgang aus Versehen ins höchste Staatsamt gewählt worden.
  • Plötzlich sind Sie nicht mehr Mittel-, sondern Grenzschicht. Sie müssen dann damit rechnen, daß die FDP nicht mehr für Sie zuständig sein wird!
  • Sie werden im Ausland nicht auf deutschen Fußball angesprochen, sondern gefragt, warum Deutschlands bundespräsidiales Oberhaupt so eine Wurst ist. Und auch noch so aussieht.
  • Guido Westerwelle hat sich scheiden und neu verheiraten lassen. Er heißt jetzt Söder mit Nachnamen.

Wenn Sie sich plötzlich Sorgen über die bereits eh reichlich ramponierte BRD machen sollten -- rufen Sie uns an:

PARTEI-Sorgentelefon
Tel.: (040) 180 90 425
Call-In-Zeiten: Während und nach der Weltmeisterschaft

Wir hören Ihnen zu!

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Martin Sonneborn for President

Donnerstag, 3. Juni 2010 | Bundespolitik

Ursula von der Leyen zur Zulassung kleinerer Parteien in Deutschland

Auf der Bundesseite unserer PARTEI ist heute zu lesen:

Eine aufschlußreiche Aussage, die Ursula von der Leyen da vor einiger Zeit bei Abgeordnetenwatch von sich gegeben hat:

"Was die Zulassung kleinerer Parteien zur Bundestagswahl angeht, so glaube ich, dass Chancengleichheit und Ausgewogenheit bei der Bundestagswahl in Deutschland durchaus gegeben sind. Immerhin können sich annähernd 30 Parteien zur Wahl stellen. Natürlich gibt es aber gewisse Kriterien, die die Parteien, die sich bewerben wollen, einzuhalten haben. Wenn aber eine Partei wie z.B. "Die Partei" sich nachweislich und nach eigenem Bekunden als Realsatire versteht, dann ist dies vor dem Hintergrund der Bedeutung und des Ernstes des Anlasses in keiner Weise angemessen. Sie nützt auch den Wählerinnen und Wählern nicht. Insoweit ist deren Nichtzulassung durchaus verständlich und nachvollziehbar. Mit freundlichen Grüßen, Dr. Ursula von der Leyen"

Der Bundesvorstand erklärt hierzu:

Frau von der Leyen weiß nicht, wie wir uns verstehen. Unser Verständnis von Politik hat laut Grundgesetz auch nichts mit der Zulassung einer politischen Partei zu einer Wahl zu tun. Die Politik der Unionsparteien ist in unseren Augen seit Jahren "Realsatire". Trotzdem werden wir uns dafür einsetzen, daß CDU und CSU an der nächsten Bundestagswahl teilnehmen dürfen. Im Gegensatz zu Frau von der Leyen sind wir Demokraten und stehen mit beiden Füßen auf dem Boden des Grundgesetzes.

Not our President!

Und glücklicherweise wird uns Ursula von der Leyen mit ihrem komisch selbstgerechten und verquer zusammengezimmerten Grundgesetzverständnis als Oberhaupt des Landes (BRD) nicht vertreten, wir wiederholen: nicht vertreten!

Unterstützt deshalb einen Bundespräsidenten, der sich für Deutschland wirklich verdient gemacht hat und die Fußball-WM 2006 nach Deutschland holte -- unseren Bundesvorsitzenden Martin Sonneborn (zur Facebook-Gruppe).

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Sonneborn for President

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Der Bundesvorsitzende der Partei Die PARTEI, Martin Sonneborn, stellt sich der Bundesrepublik Deutschland in ihrer schwersten Not zur Verfügung und kandidiert für das Amt des Bundespräsidenten.

Rechtzeitig zur Fußball-Weltmeisterschaft in diesem Jahr soll der Mann Bundespräsident werden, der sich nicht nur für die Bundesrepublik, sondern auch für den deutschen Fußball verdient gemacht hat: 2006 holte Martin Sonneborn ganz offiziell die Fußball-Weltmeisterschaft nach Deutschland. Der DFB neidete ihm diesen Alleingang und verklagte ihn auf 300 Millionen DM.

Nun hat die Bundesrepublik die Möglichkeit, ihm sein Engagement zu danken. In dem wir ihn zum Bundespräsidenten küren.

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