Kategorie: Bundespolitik (Seite 2 von 9)

Nach der Wahl ist vor der Wahl

Das Bun­des­ver­fas­sun­ge­richt wird sich noch in die­sem Jahr mit der Beschwer­de der PARTEI beschäf­ti­gen – und selbst­re­dend im näch­sten Jahr eine Bun­des­tags­wahl wie­der­ho­len las­sen (hier nach­zu­le­sen, Zwei­ter Senat, Punkt 25).

Wahl­prü­fungs­be­schwer­de der „Par­tei für Arbeit, Rechts­staat, Tier­schutz, Eli­ten­för­de­rung und Basis­de­mo­kra­ti­sche Initia­ti­ve (DIE PARTEI)”, mit der geklärt wer­den soll,

a) ob es ver­fas­sungs­ge­mäß war, die „Par­tei für Arbeit, Rechts­staat, Tier­schutz, Eli­ten­för­de­rung und Basis­de­mo­kra­ti­sche Initia­ti­ve (DIE PARTEI)” nicht gemäß § 18 Abs. 4 des Bun­des­wahl­ge­set­zes als Par­tei anzu­er­ken­nen,

b) ob es ver­fas­sungs­ge­mäß war, die von der „Par­tei für Arbeit, Rechts­staat, Tier­schutz, Eli­ten­för­de­rung und Basis­de­mo­kra­ti­sche Initia­ti­ve (DIE PARTEI)” beim Lan­des­wahl­lei­ter Ham­burg ein­ge­reich­te Lan­des­li­ste nicht zuzu­las­sen,

c) ob § 18 Abs. 2 Satz 1, Abs. 4 Nr. 2 des Bun­des­wahl­ge­set­zes mit Art. 21 Abs. 1 GG ver­ein­bar ist. 

Unser Dienst an alle FDP-Wäh­ler von 2009: Machen Sie Ihren Feh­ler doch ein­fach wie­der gut und wäh­len mal eine seriö­se Par­tei (z.B. Die PARTEI).

PARTEI zieht vor Gericht">Die PARTEI zieht vor Gericht

Wäh­rend sich Die PARTEI Ham­burg auf die Neu­wahl im Febru­ar näch­sten Jah­res vor­be­rei­tet, ist immer noch nicht geklärt, ob es nicht eine Wie­der­ho­lung der Bun­des­tags­wahl 2009 gibt.

Dazu schreibt die Pres­se:

Ein Sati­ri­ker geht nach Karls­ru­he, sued​deut​sche​.de

Sie wol­len die Mau­er zurück – das fand der Wahl­lei­ter nicht ‚ernst­haft’ genug und schloss ‚Die Par­tei’ von der Bun­des­tags­wahl 2009 aus. Dage­gen kla­gen die Sati­ri­ker um Mar­tin Son­ne­born nun vor dem Ver­fas­sungs­ge­richt. Ihr Ziel: Neu­wah­len.”

Die Par­tei geht nach Karls­ru­he, stern​.de

Eigent­lich ist ‚Die Par­tei’ ein Sati­re-Pro­jekt. Doch nun zieht die Grup­pie­rung vor das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt, weil sie von der Bun­des­tags­wahl 2009 aus­ge­schlos­sen war. Sie könn­te in Karls­ru­he Chan­cen haben.”

20 Jahre Deutsche Zweiheit

Unser Bundesvorsitzender Martin Sonneborn hat sich in den neuen Osten begeben und untersucht, was dort mit den Trilliarden an westdeutschen Steuergeldern getrieben wird.

Ein investigativer Bericht unseres Bundesvorsitzenden über 20 Jahre deutsche Zweiheit. Und das im Directors Cut, der so nicht im ZDF gezeigt wurde.

Heimatkunde, das Buch

Das Buch zum Thema

Das Buch über 20 Jahre deutsche Zweiheit.

Jetzt im Handel erhältlich.

Das Interview zum Buch

Der Bundesvorsitzende im Interview mit dem European über die fünf "neuen" Bundesländer und 20 Jahre bundesdeutscher Zweiheit.

Politische Intelligenz in Deutschland

Studien zum Hamburger Intelligenzgefälle in der Bürgerschaft

Auf Basis der uns bereits vor der Aus­strah­lung bekann­ten Ergeb­nis­se einer Anfra­ge des Bun­des­vor­sit­zen­den an Thi­lo Sar­ra­zin über das Intel­li­genz­ge­fäl­le zwi­schen ein­zel­nen Bun­des­län­dern, erar­bei­te­te der Lan­des­ver­band eine Stu­die zur Intel­li­genz­ver­tei­lung in Ham­burg. Laut unse­rer Stu­die nimmt die Intel­li­genz kon­zen­trisch rund um das Rat­haus nach innen hin ab.

Auf Anfra­ge bei der Bür­ger­schaft, wie es denn dazu käme, daß die nor­mal­ver­teil­te Intel­li­genz Ham­burgs ihren tief­sten Punkt im Rat­haus fin­de, teil­te man uns mit, daß wir als Poli­ti­ker das ja wohl wis­sen müss­ten. Wir ver­nein­ten, dann leg­te man auf.

Ham­bur­ger Wis­sens- und Intel­li­genz­for­scher erhe­ben bereits seit etli­chen Jahr­zehn­ten Daten über die Ver­tei­lung von Intel­li­genz rund ums Rat­haus. Die Daten lägen der­zeit zwar immer noch weit unter dem Bun­des­durch­schnitt – „aber es gab schon schlim­me­re Zei­ten”, so die Intel­li­genz­for­scher.

Bei Durch­sicht der Unter­la­gen ent­hüll­te sich der PARTEI Ham­burg aller­dings, daß die tief­sten Intel­li­genz­stän­de mit den in der Bür­ger­schaft betei­lig­ten Frak­tio­nen kor­re­lier­ten. Die Intel­li­genz­for­scher in Ham­burg unter­such­ten dar­auf­hin unse­re Ergeb­nis­se, ver­gli­chen die­se mit den Legis­la­tur­pe­ri­oden der Ham­bur­ger Bür­ger­schaf­ten – und kamen zu dem sel­ben Ergeb­nis: Fehlt es in ver­schie­de­nen Legis­la­tur­pe­ri­oden, so wie jetzt der Fall, an der FDP in der Bür­ger­schaft, ist die Intel­li­genz im Rat­haus auch nicht so nied­rig wie mit Betei­li­gung der FDP.

Ein logi­sches, nun aber auch wis­sen­schaft­lich fun­dier­tes Ergeb­nis.

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Ham­bur­ger Intel­li­genz­ent­wick­lung, gegen­über­ge­stellt zu den pro­zen­tua­len Wahl­er­geb­nis­sen der Ham­bur­ger FDP in den ein­zel­nen Legis­la­tur­pe­ri­oden seit 1946. (Bild zum Ver­grö­ßern anklicken)

Anfrage des Bundesvorsitzenden Sonneborn zum bundesweiten Intelligenztrend

Sind Ost­deut­sche düm­mer als West­deut­sche? Unser Bun­des­vor­sit­zen­der Mar­tin Son­ne­born fragt den Mann, der sich mit Intel­li­genz bestens aus­kennt: Thi­lo Sar­ra­zin.

Der Ein-Euro-Präsident

Wieder einmal steuert unser Land undbeirrt und zielsicher auf die nächste große, internationale Blamage zu: Das bereits beschädigte Amt des Bundespräsidenten, der "ranghöchsten Quatschbirne" (Titanic) respektive des "Grüßaugust und Negerverstehers" (Volksverhetzermund), droht allein durch die Person des kommenden Inhabers vollends vor die Wand gefahren zu werden.

Grinsebolde und Klampfennazis

Christian Wulff, der Dauergrinser

Ein Bundespräsident in spe: "Höhö, ich grinse das Land in den Wahnsinn!"

Einerseits der an dieser Stelle schon oft, aber noch nicht oft genug geschmähte Unionskandidat, dessen Strahlkraft die seiner Aktentasche nicht im Ansatz erreicht. Dem entgegen setzen SPD und Grüne einen altbekannten und ebenso senilen Gauckler, der seine Entscheidungen "stets nach Aktenlage" treffen würde, so seine Schwägerin Gundel Gauck-Elei auf einer niemals einberufenen Pressekonferenz. Und um das Trio ridiculare zu komplettieren tritt für die Linkspartei mit Captain Jean Luc Picard-Jochimsen noch ein erfahrener Sternenflottenoffizier an. Dem Klampfennazikandidaten der NSDAP sei nicht mehr als ein kurzer Satz gewidmet. Wer auch immer das Rennen macht, macht keine gute Figur und das für immerhin fünf Jahre!
Und wer trifft diese Entscheidung? Die Bundesversammlung, ein Gremium das mit semiprominenten Flachpfeifen wie Sebastian Krummbiegel (wer? Achja, der von den Prinzen) oder Sönke Wortmann besetzt eher wirkt wie ein politisches Dschungelcamp als eine Institution, welche den ersten Mann im Staate auserkiesen soll.

Die PARTEI setzt sich daher für eine grundlegende Änderung der Artikel 54 bis 61 des Grundgesetzes ein. Unserer Auffassung nach sollte das höchste Staatsamt mit motivierten Menschen besetzt werden, die eine gänzlich politfreie Vita aufweisen und die das System Bundesrepublik eher stiefmütterlich behandelt:

Der Ein-Euro-Präsident

Gauck, Joachim Gauck heeß ick.

Ein anderer Bundespräsident in spe: "Ein Euro nur? Nuja, dafür gibt's dann ja nen schicken Anzug."

Als "Ein-Euro-Jobber" wird im wöchentlichen Wechsel ein Hartz IV Empfänger in das Amt gelost und darf im Schloss Bellevue nach Herzenslust hausen, mit dem Dienstwagen BILD und Brötchen holen sowie fleißig Ehrenurkunden für die Bundesjugendspiele unterschreiben. Zum Einstieg gibt es ein wo nötig komplettes Makeover, der Dienstanzug von Angelo Littrico in staatsmännischem grau komplettiert das Bild und ist auf dem internationalen Parkett von Vancouver bis Vladivostok ein beeindruckender Blickfang.

"Was für ein reizender Mensch", werden gekrönte Häupter tuscheln. "Zum Glück sehen wir den nie wieder!"

Jeder erhält nach Ablauf seiner Tätigkeit ein Zeugnis überreicht, das sich toll in einer Bewerbungsmappe macht und den Wiedereinstieg ins Berufsleben erleichtert. Und alles für nur 70 Staatskosten pro Woche plus Anzug für schlappe 69,90!

So, liebe Blockparteien, sieht der Ruck aus, der unser Land nach dem WM-Kater wieder im Glanze seines Glückes was auch immer!

Obacht, Deutschland!

Die Natio­nal­mann­schaft spielt sich vir­tu­os ins Vier­tel-Fina­le, Deutsch­land läßt die Vuvu­zelas fur­zen, Glück und Über­schwang sind über­all! Doch ist Vor­sicht gebo­ten, denn was geschieht gera­de poli­tisch in die­sem Land? 

Was erwar­tet uns zur gro­ßen Ernüch­te­rung nach der Fuß­ball-Welt­mei­ster­schaft? Soll­te die deut­sche Natio­nal­mann­schaft tat­säch­lich Welt­mei­ster wer­den, dürf­te es, ähn­lich bei einem Voll­rausch, eini­ge Zeit dau­ern, bis die hie­si­ge Bevöl­ke­rung bemerkt, was der­weil poli­tisch alles geschah; soll­te Deutsch­land zuvor aus­schei­den, dann auch schnel­ler.

Wir pro­gno­sti­zie­ren eini­ge mög­li­che Über­ra­schun­gen und stel­len Ihnen ein paar poli­ti­sche Ände­run­gen vor, die sie nach der Welt­mei­ster­schaft erwar­ten dürf­ten. Nur, damit der Schreck nach­her nicht so groß ist:

  • Die Mehr­wert­steu­er wur­de ver­ein­heit­licht. Auf 21% für (fast) alles.
  • Die FDP sitzt immer noch auf der Regie­rungs­bank.
  • Eine Flitz­pie­pe mit dem schä­len Grin­sen einer Dau­er­wurst und dem Charme einer hol­län­di­schen Gemü­se­zwie­bel ist von der Bun­des­ver­samm­lung im drit­ten Wahl­gang aus Ver­se­hen ins höch­ste Staats­amt gewählt wor­den.
  • Plötz­lich sind Sie nicht mehr Mit­tel-, son­dern Grenz­schicht. Sie müs­sen dann damit rech­nen, daß die FDP nicht mehr für Sie zustän­dig sein wird!
  • Sie wer­den im Aus­land nicht auf deut­schen Fuß­ball ange­spro­chen, son­dern gefragt, war­um Deutsch­lands bun­des­prä­si­dia­les Ober­haupt so eine Wurst ist. Und auch noch so aus­sieht.
  • Gui­do Wester­wel­le hat sich schei­den und neu ver­hei­ra­ten las­sen. Er heißt jetzt Söder mit Nach­na­men.

Wenn Sie sich plötz­lich Sor­gen über die bereits eh reich­lich ram­po­nier­te BRD machen soll­ten – rufen Sie uns an:

PAR­TEI-Sor­gen­te­le­fon
Tel.: (040) 180 90 425
Call-In-Zei­ten: Wäh­rend und nach der Welt­mei­ster­schaft

Wir hören Ihnen zu!

Martin Sonneborn for President

Ursula von der Leyen zur Zulassung kleinerer Parteien in Deutschland

Auf der Bun­des­sei­te unse­rer PARTEI ist heu­te zu lesen:

Eine auf­schluß­rei­che Aus­sa­ge, die Ursu­la von der Ley­en da vor eini­ger Zeit bei Abge­ord­ne­ten­watch von sich gege­ben hat: 

Was die Zulas­sung klei­ne­rer Par­tei­en zur Bun­des­tags­wahl angeht, so glau­be ich, dass Chan­cen­gleich­heit und Aus­ge­wo­gen­heit bei der Bun­des­tags­wahl in Deutsch­land durch­aus gege­ben sind. Immer­hin kön­nen sich annä­hernd 30 Par­tei­en zur Wahl stel­len. Natür­lich gibt es aber gewis­se Kri­te­ri­en, die die Par­tei­en, die sich bewer­ben wol­len, ein­zu­hal­ten haben. Wenn aber eine Par­tei wie z.B. „Die Par­tei” sich nach­weis­lich und nach eige­nem Bekun­den als Real­sa­ti­re ver­steht, dann ist dies vor dem Hin­ter­grund der Bedeu­tung und des Ern­stes des Anlas­ses in kei­ner Wei­se ange­mes­sen. Sie nützt auch den Wäh­le­rin­nen und Wäh­lern nicht. Inso­weit ist deren Nicht­zu­las­sung durch­aus ver­ständ­lich und nach­voll­zieh­bar. Mit freund­li­chen Grü­ßen, Dr. Ursu­la von der Ley­en”

Der Bun­des­vor­stand erklärt hier­zu:

Frau von der Ley­en weiß nicht, wie wir uns ver­ste­hen. Unser Ver­ständ­nis von Poli­tik hat laut Grund­ge­setz auch nichts mit der Zulas­sung einer poli­ti­schen Par­tei zu einer Wahl zu tun. Die Poli­tik der Uni­ons­par­tei­en ist in unse­ren Augen seit Jah­ren „Real­sa­ti­re”. Trotz­dem wer­den wir uns dafür ein­set­zen, daß CDU und CSU an der näch­sten Bun­des­tags­wahl teil­neh­men dür­fen. Im Gegen­satz zu Frau von der Ley­en sind wir Demo­kra­ten und ste­hen mit bei­den Füßen auf dem Boden des Grund­ge­set­zes.

Not our Pre­si­dent!

Und glück­li­cher­wei­se wird uns Ursu­la von der Ley­en mit ihrem komisch selbst­ge­rech­ten und ver­quer zusam­men­ge­zim­mer­ten Grund­ge­setz­ver­ständ­nis als Ober­haupt des Lan­des (BRD) nicht ver­tre­ten, wir wie­der­ho­len: nicht ver­tre­ten!

Unter­stützt des­halb einen Bun­des­prä­si­den­ten, der sich für Deutsch­land wirk­lich ver­dient gemacht hat und die Fuß­ball-WM 2006 nach Deutsch­land hol­te – unse­ren Bun­des­vor­sit­zen­den Mar­tin Son­ne­born (zur Face­book-Grup­pe).

Martin Sonneborn ist Bundespräsidentenkandidat

Sonneborn for President

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Der Bun­des­vor­sit­zen­de der Par­tei Die PARTEI, Mar­tin Son­ne­born, stellt sich der Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land in ihrer schwer­sten Not zur Ver­fü­gung und kan­di­diert für das Amt des Bun­des­prä­si­den­ten.

Recht­zei­tig zur Fuß­ball-Welt­mei­ster­schaft in die­sem Jahr soll der Mann Bun­des­prä­si­dent wer­den, der sich nicht nur für die Bun­des­re­pu­blik, son­dern auch für den deut­schen Fuß­ball ver­dient gemacht hat: 2006 hol­te Mar­tin Son­ne­born ganz offi­zi­ell die Fuß­ball-Welt­mei­ster­schaft nach Deutsch­land. Der DFB nei­de­te ihm die­sen Allein­gang und ver­klag­te ihn auf 300 Mil­lio­nen DM.

Nun hat die Bun­des­re­pu­blik die Mög­lich­keit, ihm sein Enga­ge­ment zu dan­ken. In dem wir ihn zum Bun­des­prä­si­den­ten küren.

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