Gratulation und Dank an einen echten Demokraten!

Deutschlands einzige Rettung: Chuck Norris, Demokrat.

Wir gratulieren Chuck Norris recht herzlich zu seinem 70. Geburtstag und bedanken uns gleichzeitig dafür, daß er den neoliberalen Kräften in seinen Filmen immer schön aufs Maul gegeben hat.

Auch wir sehen die Veränderungen derzeit nicht augenzwinkernd, dann doch eher als das Wehklagen und letzte Aufjuchzen von Mutter Demokratie, die von ihren neoliberalen Zöglingen in der FDP so behandelt wird, wie manch ein Kindergeburtstag im Kloster Ettal verlief.

Traurig traurig, mag der Demokrat da denken, aber ganz so aussichtslos ist diese merkwürdige Misere natürlich nicht. Immerhin fliegt Gudio Westerwelle gerne von Amts wegen irgendwo hin. Und, ganz ehrlich, gleichgültig wen er alles in seinem Flieger mitnimmt: Hauptsache ist doch, daß er weg ist.

Unser Gesundheitsminister Rösler hingegen attackiert derweil die Pharmalobby so hart, daß die gleich das Monieren anfängt. Woher denn all die Pillen kämen, die dicke Pimmel machen würden, so ein Sprecher der Pharmalobby. Das sollte sich die Politik auch mal überlegen. Hingegen: Selbst wenn ein Vorstoß noch so edel erscheinen mag, läßt er sich leicht an seinen Befürwortern bemessen. Und wenn einer dieser Jens Spahn heißt, dann ist schon recht klar, daß Röslers Plan alles, aber auf jeden Fall ganz großer Käse ist.

Helfen kann uns da nur ein Mann, der bereits in etlichen cineastischen Metaphern der Realität zeigte, wie Politik wirklich funktioniert. Wenn wir andauernd nur zuhören, uns permanent aufs Ohr und demokratische Gemüt hauen lassen — da wird man irgendwann dem ganzen Nonsens an hohlgedreschten Phrasen des Worthülsenprekariats in Politik und Wirtschaft auch mal sehr überdrüssig, wird man. Da braucht es einen Politiker, der bereits Ambitionen auf die US-Präsidentschaft pflegte, einen Mann, der weiß, wie Politik wirklich funktioniert.

In seinem Essay „Wenn ich einmal Bundeskanzler wär“ schrieb Chuck Norris Wegweisendes für eine Rettung Deutschlands, denn wenn er erst einmal Bundeskanzler wäre, dann…

• muß jeder Bundestagsabgeordnete 15 Minuten täglich ins Fitneßstudio.
• wird das Berliner Olympiastadion zu einer neuen Wettkampfstätte für die World Combat League, in der die Fraktionen sich um Gesetzesvorlagen prügeln dürfen.
• werden Mario und Daniel Barth verboten, da Stand-Up-Comedy das Privileg der Politiker ist.
• entstünde eine neue Migrationspolitik, bei der alle kriminellen Politiker des Landes verwiesen werden und für fünf Jahre die Titanic lesen müssen (woraufhin sie vielleicht wieder immigrieren dürfen).
• haben alle Manager, die mehr als das 25.000-fache des Gehalts eines Arbeiters beziehen, ihr Gehalt vornehmlich für soziale Zwecke einzusetzen (ansonsten treffen sie Chuck im Olympiastadion).
• würde er alle deutschen Soldaten aus Afghanistan heimholen und das Problem mit den Taliban durch „Kung-Fu-Verhandlungen“ vor Ort selber regeln.

Nicht nur, daß er bereits einen Großteil des Hamburger Regierungsprogrammes aufgriff, ist klar, daß dieser Mann hier aufräumen muß, in diesem Land.

Deshalb alles Gute zum 70ten, lieber Chuck Norris.

Der Bundesvorsitzende in einem Beitrag des Essener Kultursenders 3sat.

Noch vor einem politstrategischen Schachzug in Europa, hat sich unser Bundesvorsitzender Martin Sonneborn die europäische Restenklave „Schweiz“ vorgenommen. Denn auch Die PARTEI strebt nach Erweiterung des politischen Hoheitsgebietes, und Mehrheiten für billigen Populismus gibt es schließlich nicht nur in Deutschland. Gerade die Schweiz bewies dies sehr eindrucksvoll.

Näheres schreibt dazu der schweizer Tagesanzeiger: „Deutsche gründen Partei in Zürich und wollen in den Bundesrat“

Neben reichlich verängstigten Kommentaren der schweizer Bevölkerung, deuten solche wie jene von K. Hauser den Schritt in die richtige politische Richtung an:

„In ein paar Jahren sind wir dann ein weiteres ‚Bundesland’…..“

So soll es sein.

Nachtrag:

• Ein Videobericht über eine PARTEI-Veranstaltung in der Schweiz (3sat, Kulturzeit)
• Das schreibt der Südkurier über die PARTEI-Gründung in der Schweiz
• Der Tagesanzeiger berichtet samt Videobotschaft des Bundesvorsitzenden

Westerwelle poltert weiter, das Thema ist bekannt. Während man ihm seine mangelnden historischen Kenntnisse bezüglich des Untergangs des römischen Reiches insofern nachsehen kann, daß es ihm als Kind eindeutig an entsprechender Asterix-Lektüre fehlte, sollte sich ein deutscher Politiker zumindest über die Zusammensetzung der Ausgaben des Bundeshaushaltes im Klaren sein. Daß unser Bundesaußenminister allerdings alles aber ganz sicher nicht mehr klar im Kopf ist, dürfte mittlerweile selbst dem letzten FDP-Wähler klar geworden sein.

Damals von König Peter Hartz dem IV. kaputt gemacht: Rom.

So will Guido Westerwelle eine grundlegende Diskussion über das Arbeitslosengeld II (sog. Hartz IV) anstoßen, denn mindestens 45 %, wenn nicht sogar 60 % des Bundeshaushaltes werden für Sozialausgaben verwendet. Und da hat er recht, unser Bundesaußenminister, denn der Anteil der Sozialausgaben betrug im Bundeshaushalt 2007 knapp 50 %. Allerdings werden diese 50 % nicht, wie man Westerwelles Sozialkompetenz glauben soll, ausschließlich für das Arbeitslosengeld II verwendet: von diesen Sozialausgaben sind knapp wiederum 50 % Ausgaben für die Rente; jene Ausgaben, die, aufgrund des demographischen Wandels in der Gesellschaft, für die immer älter werdende Gesellschaft und, nennen wir sie beim Namen: für die Rentner aufgewendet werden. Die Ausgaben für Empfänger des Arbeitslosengeldes II belaufen sich für den Bundeshaushalt 2007 auf ungefähr 26 %. Wobei sich diese 26 % wiederum auf die Sozialabgaben an sich beziehen. Für den gesamten Haushalt 2007 belaufen sich die Ausgaben für Arbeitssuchende auf 13 %.

Nun ist 2007 nicht 2010, und die Ausgabenstruktur wird sich gerade seit dem letzten Jahr extrem verändert haben. Allerdings nicht in Richtung Mehrausgaben für die arbeitssuchende Bevölkerung.

Als kleine schmierige und populistische Opportunistenpartei verstehen wir natürlich unsere Kollegen von der FDP. Vor allem aber auch das brave Konzept: Wer einmal Scheiße redet korrigiert diese nicht, sondern beharrt weiterhin auf den Wahrheitsgehalt seiner Überzeugungen, gerade wenn es sich dabei um neoliberale Klientelpolitik handelt, denn, seien wir ehrlich: Faktenverdrehen gehört zum politischen Tagesgeschäft.

Und das wußten nicht erst die Römer.

Im Zuge der Bemühungen um eine Aussöhnung mit den Taliban in Afghanistan, fordert Außenminister Guido Westerwelle eine Reserve für Streusalven. „Man könne“, so Westerwelle, „nicht hinnehmen, wenn der Bundeswehr plötzlich die Streusalven ausgehen“. So seien keine fruchtenden Gespräche mit den Taliban möglich. Über diese Reserve diskutierten CDU, FDP und die Taliban gestern auf Englisch. Als Kommissar Oettinger den Taliban zu erklären versuchte, daß Streusalven auch im Land der Afghanen vonnöten seien, stimmten diese einhellig zu. Allerdings ist zweifelhaft, ob sie ein Wort verstanden. Auf Nachfrage beim hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch, was er von der Diskussion rund um mehr und steuersubventionierte Streusalven für die Bundeswehr in Afghanistan halte, sagte dieser sichtlich wütend: „Es geht um Streusklaven! Streusklaven, herrgottnochmal!“

Laut Roland Koch arbeite die CDU an einem Papier, Hartz IV-Empfänger als Streusklaven in den Wintermonaten und danach einzusetzen sowie diese in „möglicherweise andere saisonal alternierende Regionen meistbietend zu entsenden“. Das sei die einzige Ähnlichkeit zur Streusalven-Diskussion, so Koch. Allerdings ginge es nicht um Streusalven, sondern Streusklaven — jene, die man in Regionen entsendet, in denen, wenn hier Sommer ist, Winter ist. Und die hier im winterlichen Deutschland ihren Streudienst in den Wintermonaten ableisten.

Für diese Aufgabe, so die hessische Landesregierung, müsse natürlich genügend Material zum Streuen vorhanden sein, bestenfalls eine entsprechende Reserve angelegt.

Achtung, Achtung!

Wichtige Mitteilung zu Spenden an Die PARTEI!

Bitte lesen Sie weiter (auch die FDP)!

Aufgrund der aktuellen Vorkommnisse bezüglich Spenden solventer Wirtschaftsvertreter an Parteien – die diese solventen Wirtschaftslenker und Politförderer in einem Koalitionsvertrag nicht nur bedenken, sondern gleich hochjubeln –, sieht sich Die PARTEI Hamburg gezwungen, klar Stellung in Bezug auf Spendenannahme und Korruption sowie Käuflichkeit von politischen Einstellungen, Bestechlichkeit, Wahlbetrug, Raffgier, Lügen bis der Arzt kommt und Fliegen zum Taxipreis zu beziehen.

Die PARTEI Hamburg wird auch weiterhin Spenden in Milliardenhöhe aus Wirtschaft und Politik (FDP, Überweisungsfehler) annehmen und sich schmieren lassen. Wir betonen nochmals und konkretisieren: Wir würden uns (solvente Wirtschaftsvertreter bitte melden!) gerne von Ihnen, ja: von Ihnen würden wir uns gerne schmieren lassen. Wie Roman Herzog schon sagte: Geben Sie sich einen Ruck! Wir versprechen und wir garantieren Ihnen, dass wir Sie nicht vergessen werden.

Darauf geben wir Ihnen und der gesamten deutschen Bevölkerung unser Ehrenwort, wir wiederholen: Wir geben Ihnen unser Ehrenwort, dass wir unsere Spender nie und nimmerniemals vergessen werden!

Ihr Landesverband Hamburg Ihrer Lieblingspartei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative

Spendenkonto:
Die PARTEI
Konto-Nr. 400 440 1600
BLZ 430 609 67
GLS Gemeinschaftsbank eG mit Ökobank (!)

Die PARTEI in der internationalen Presse

Der Landesvorsitzende des Landes Hessen, Murat Topuz, wurde zu den derzeitigen undemokratischen Strömungen in Deutschland von der türkischen Tageszeitung Hürriyet befragt.

Die PARTEI Hamburg dankt dem Landesvorsitzenden Murat Topuz für seine Unterstützung in der Türkei, um über in Deutschland geschehenes und geltendes Unrecht zu berichten.

Übersetzung: Murat Topuz.

Zur von der Bundestagswahl, welche am 27. September in Deutschland stattfindet, ausgeschlossenen Partei „Die Partei“, sagte der Hessische Landesvorsitzende Murat Topuz (31): „Unser Grundrecht wurde verletzt. Jedoch werden wir für unser Recht eintreten. Die Wahl wird von OSZE-Wahlbeobachtern verfolgt.“

Spezielle Postkarten wurden angefertigt: Die Partei hat Postkarten anfertigen lassen, um gegen den Ausschluss von der Bundestagswahl bei dem Bundesverfassungsgericht zu protestieren. Folgender Satz ist auf den Postkarten aufgedruckt: „Sehr geehrte Richterinnen und Richter des Bundesverfassungsgerichtes, mein Wahlrecht, um meine Partei zu wählen, wurde verletzt, daher bitte ich Sie die Wahl für ungültig zu erklären.“

Von Hasan Ayci / Frankfurt

Deutschland: Der Hessische Landesvorsitzende Murat Topuz hat sich gegen den Ausschluss für die am 27. September stattfindende Bundestagswahl in Deutschland aufgelehnt. Das durch das deutsche Grundgesetz gesicherte aktive und passive Wahlrecht wurde laut Topuz verletzt. Weiterhin sagte er: „Gegen den Ausschluss haben wir bereits protestiert. Wir haben das Verfassungsgericht angerufen.“ Martin Sonneborn, der Ex-Redakteur des Satiremagazins Titanic, hat die syrischstämmige Kanzlerkandidatin Samira El Quassil in einer Art Schönheitswettbewerb ausgewählt. Bei der ersten Wahl 2005 hat die Partei 0,4 Prozent der Stimmen erreicht, wurde jedoch, aufgrund ihrer fehlenden Ernsthaftigkeit, vom Bundeswahlausschuss für die diesjährig stattfindende Wahl von den Bundestagswahlen ausgeschlossen.

Wir haben 6000 Mitglieder

Der Ausschluss der Partei wird damit begründet, dass die Partei, laut Wahlausschuss, nicht hinreichend genug organisiert sei. Dem widersprach Topuz: „Unsere Partei hat neun Landesverbände. Wir haben 6000 Mitglieder. Die Partei wurde 2004 gegründet. Der Landesverband Hessen wurde vor ein einigen Monaten neu organisiert und ich wurde zum Landesvorsitzenden gewählt. Ich war auch Direktkandidat. Ob eine Partei letztendlich an der Bundestagswahl teilnehmen darf, entscheidet ein Ausschuss mit acht Personen. Dies ist eine sehr antidemokratische Haltung.“

Die OSZE wird zuschauen

Murat Topuz hat darauf hingewiesen, dass die OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa mit 56 Mitgliedsländern) aufgrund der Nichtzulassung von weiteren Parteien zur Bundestagswahl, mit diversen Begründungen, Wahlbeobachter nach Deutschland schicken wird. Er fügte hinzu: „Diese Organisation schickt in der Regel Wahlbeobachter in Länder, die aus demokratischer Sicht zurückgeblieben sind. Diese Wahlbeobachter werden zum ersten Mal die Wahl in Deutschland beobachten. Aufgrund der Nichtzulassung mehrerer Parteien. Wir haben von unserem Einspruchsrecht Gebrauch gemacht. Die Parteiarbeiten werden fortgeführt!“

Das Blatt The National aus den Vereinigten Arabischen Emiraten berichtete am 26.07.2009 über die Aberkennung des Parteienstatus der Partei Die PARTEI:

Die Partei – German for The Party – was formed in 2004 and won a total of 18,000 votes in the last general election in 2005. Its founder and chairman, Martin Sonneborn, the former editor of a satirical magazine, has taken legal action against a recent ban by the country’s top election official who said The Party was not serious enough to stand.

(…)

Germany is not known for biting satire, and its political scene has been staid for decades – deliberately so, some say, after the turmoil of the Nazi period. To many, The Party with its provocative stunts is a breath of fresh air.

Dazu ein Beitrag unseres Bundesvorsitzenden Martin Sonneborn auf der PARTEI-Seite:

Im Gespräch mit einem um die Demokratie in Deutschland besorgten Korrespondenten der Zeitung „The National“ (Abu Dhabi) warnte der Bundesvorsitzende Martin Sonneborn Roderich Egeler, „das Amt des Bundeswahlleiters nicht weiter zu beschädigen! Wir haben neun Landesverbände, über 80 Ortsverbände, doppelt so viele Mitglieder wie die Piraten-Partei, an Bundestags-, Landtags- und Bürgermeisterwahlen teilgenommen, eine Gewerkschaft gegründet, in Krefeld zur anstehenden Kommunalwahl 26 von 29 Wahlkreisen mit (bestätigten) Kandidaten besetzt und in Neukölln bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus zwei Kandidaten mit 4,8% gehabt. Das semiseriöse Internetlexikon WIKIPEDIA führt Die PARTEI als sechststärkste politische Kraft, direkt nach den großen Parteien. Wer Parteien nach ‚Erfolglosigkeit‘ bei einigen Landtagswahlen bewertet, der muß auch die SPD aus dem Rennen nehmen!“

Der Bundesvorsitzende der PARTEI befürchtet nach dem Gespräch mit „The National“, „daß diese Entwicklungen in Deutschland auch von den arabischen Investoren genau beobachtet werden. Demokratisch nicht abgesicherte Willkür-Entscheidungen würden einen Einstieg bei Porsche, der für unser Land in der derzeitigen Krise hilfreich wäre, möglicherweise gefährden.“

Der stellv. Bundesvorsitzende Peter Mendelsohn im Interview.

Es ist vollbracht, Liechtenstein ist eingenommen! Was genau nun aus diesem kaputten Fürstentum werden wird, weiß der stellv. Bundesvorsitzende Peter Mendelsohn genauer zu berichten. Im Interview mit dem Liechtensteiner Staatsfernsehen nimmt er den doch leicht besorgten und ehemals unterdrückten Liechtensteiner Bürgern mit ruhiger Gelassenheit alle Ängste und Sorgen. Die PARTEI hat, wieder einmal, es im Dienste der Demokratie geschafft, einen Unrechtsstaat zu demokratisieren. Auf daß uns das mit der DDR (ehemaliger Osten genannt), Deutschland und anderen Unrechtsdestinationen ebenfalls gelingt.

Deshalb: Die PARTEI am 27.09. wählen!