Die PARTEI und die OSZE

Die PARTEI Hamburg trifft Wahlbeobachter der OSZE (v.l.n.r.: OSZE-Assistentin Kerstin Dokter, Landesvorsitzender Alexander Grupe, Generalsekretär Kim-Oliver Tietze, Aleksandr Novakoski, Ehrenvorsitzender Markus Klimke, Samad Mukhamedov)

So, what's your story?

Mit diesen Worten eröffnete der usbekische OSZE-Wahlbeobachter Samad Mukhamedov das Gespräch über die undemokratischen Vorgänge bei der Nichtzulassung der PARTEI zur Bundestagswahl. Zusammen mit mit seinem mazedonischen Kollegen Aleksandr Novakoski ist Mukhamedov derzeit in ganz Norddeutschland unterwegs, um sich bei Landeswahlleitern, auf Wahlämtern und bei kleinen wie grossen Parteien ueber ihre Erfahrungen mit den "Elections to the Bundestag" zu informieren. Am gestrigen Montag stand ein Termin mit einer Delegation des Hamburger Landesverbandes an, die die beiden OSZE-Vertreter und ihre Sekretärin geschmückt mit "Where's my vote, Wahlleiter?"-Buttons in Empfang nahmen. Bei keinem anderen Termin dürften die sympathischen Wahlexperten jedoch so viel über haarsträubend undemokratische Vorgänge zu hören bekommen wie bei dem Bericht der PARTEI über das Zulassungsfiasko unter der Führung von Roderich "he's a complete juristic layman" Egeler.

Die PARTEI bedankt sich für das interessierte Gespräch und das Interesse der OSZE, einmal nachzuhaken, wie Herr Engeler mit der Demokratie in diesem Land umspringt.

Der Bericht der OSZE erscheint zwei Monate nach der Bundestagswahl.

Die OSZE in den Tagesthemen