Die PARTEI endgültig nicht zugelassen

Where is my vote, Wahlleiter?

Die PARTEI wurde am Donnerstag, durch den Bundeswahllausschuss für die Beschwerden, endgültig nicht zur Bundestagswahl zugelassen. Der Bundeswahlausschuss geriet zu einer Farce, weil wir nachdrücklich um die Herausgabe des Faxes baten, welches besagt, daß wir nur einen Landesverband im Bundesgebiet hätten. Das ist natürlich totaler Humbug, aber laut Bundeswahlleiter soll dies von uns per Fax am 04.02.2009 ans Bundeswahlamt gegangen sein.

Das stimmt nicht! Bundeswahlleiter Roderich Egeler versagte uns Akteneinsicht, es sei nicht Bestandteil dieser Sitzung. Wir sehen das ganz anders, denn wenn Falschinformationen gestreut werden, die das Ziel und den Zweck verfolgen, einer Partei das passive Wahlrecht zu nehmen – dann ist das ein Fall von eklatantem Rechtsbruch.

Morgen kommen nähere Informationen; ein Kommentar von Dietmar Hipp auf Spiegel Online beschreibt den Verlauf der Sitzung so, wie sie verlaufen ist.

Das Video der Sitzung ist online verfügbar (ab Zeitstempel 6:27 geht es um Die PARTEI).