Die Koaltion aus Schwarz und Gelb steht und beginnt ihre Arbeit. Aber ist auch bei der Wahlzulassung alles rechtens verlaufen? Oder hat ein durchgeknallter Bundeswahlleiter unfreiwillig genau die Fehler im System „Wahlen“ der BRD aufgezeigt, die gemeinhin in das Hoheitsgebiet der regierenden Koalition fallen, als da wären Arroganz, Ignoranz, gezielte Desinformationspolitik und gnadenlose Blödheit?
Wir sagen ja. Der Parteienrechtler Martin Morlok nennt den Ausgang der Arbeit des Bundeswahlausschusses in seiner Gänze als „Stuhlentscheidung“ und greift jene Punkte auf, die Die PARTEI in beiden Sitzungen des Bundeswahlausschusses anbrachte — aber an genau oben erwähnten Persönlichkeitsmerkmalen des Bundeswahlleiters (CDU) scheiterte.
Dazu der Artikel von Martin Morlok in der FAZ.
Die beiden Sitzungen des Bundeswahlausschusses in einer zehnminütigen Kurzfassung gibt es hier auf der Seite zu sehen.
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