Kategorie: Bundespolitik (Seite 4 von 10)

Stellungnahme zu PARTEI-Spenden

Achtung, Achtung!

Wichtige Mitteilung zu Spenden an Die PARTEI!

Bitte lesen Sie weiter (auch die FDP)!

Aufgrund der aktuellen Vorkommnisse bezüglich Spenden solventer Wirtschaftsvertreter an Parteien – die diese solventen Wirtschaftslenker und Politförderer in einem Koalitionsvertrag nicht nur bedenken, sondern gleich hochjubeln -, sieht sich Die PARTEI Hamburg gezwungen, klar Stellung in Bezug auf Spendenannahme und Korruption sowie Käuflichkeit von politischen Einstellungen, Bestechlichkeit, Wahlbetrug, Raffgier, Lügen bis der Arzt kommt und Fliegen zum Taxipreis zu beziehen.

Die PARTEI Hamburg wird auch weiterhin Spenden in Milliardenhöhe aus Wirtschaft und Politik (FDP, Überweisungsfehler) annehmen und sich schmieren lassen. Wir betonen nochmals und konkretisieren: Wir würden uns (solvente Wirtschaftsvertreter bitte melden!) gerne von Ihnen, ja: von Ihnen würden wir uns gerne schmieren lassen. Wie Roman Herzog schon sagte: Geben Sie sich einen Ruck! Wir versprechen und wir garantieren Ihnen, dass wir Sie nicht vergessen werden.

Darauf geben wir Ihnen und der gesamten deutschen Bevölkerung unser Ehrenwort, wir wiederholen: Wir geben Ihnen unser Ehrenwort, dass wir unsere Spender nie und nimmerniemals vergessen werden!

Ihr Landesverband Hamburg Ihrer Lieblingspartei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative

Spendenkonto:
Die PARTEI
Konto-Nr. 400 440 1600
BLZ 430 609 67
GLS Gemeinschaftsbank eG mit Ökobank (!)

Platz 1 für Die PARTEI

Das Fachpublikum hat entschieden!

Sie kämpfte im Bundestagswahlkampf 2009 an allen Fronten mit satirischen Guerillaaktionen, marschierte sogar mit einer eigenen Armee in Liechtenstein ein und wurde doch von Bundeswahlleiter Roderich Egeler durch einen einfachen, rechtsstaatlich überaus fraglichen Trick zur Strecke gebracht: die Satirepartei von Martin Sonneborn. Mit ihrer Satire auf nicht ernst zu nehmende Politik eroberte Die Partei die Herzen im Sturm.

Platz 1 in der Rubrik 4 „Bestes Entertainment“ des kulturnews-Award 2009.

Wir bedanken uns beim äußerst kompetenten Fachpublikum für diese richtige Entscheidung.

Kurz notiert…

Viele Menschen in diesem Land sind schon einmal durchgedreht. Darunter auch populäre Berühmtheiten und zwei Bundeswahlleiter — Menschen, die in der öffentlichen Meinung nicht nur hoch angesehen sind (bzw. sein sollten), sondern sich in ihr tagtäglich bewegen. Das kann man Matthias Döpfner nun nicht vorwerfen, sich tagtäglich in der öffentlichen Meinung zu bewegen, gerade weil er sie ja mit schmierigem Journalismus zu prägen versucht. Feststellen können wir aber, dass er nicht mehr ganz dicht ist.

Bereits 2007 forderte Die PARTEI Hamburg in ihrem Regierungsprogramm zur Bürgerschaftswahl, dass eine 1.8 Millionen-Bürger-Metropole eine Zeitung braucht, deren Hamburg-Teil größer als läppische und gelegentlich gefüllte sechs Seiten ist. Das Abendblatt wäre da als quasi-seriöses Blatt in etwa wie der HSV für den Hamburger Fussball: von Kundigen mit Grips nicht geschätzt, bei der Masse aber beliebt.

Der Springer-Konzern arbeitet in Hamburg stetig am Ausbau seines Dachschadens, prägend und begeistert herausgearbeitet durch den Vorstandsvorsitzenden Döpfner und der Abendblatt-Chefredaktion. Für das bisschen Hamburg in der Online-Ausgabe des Hamburger Abendblattes will sich das Hamburger Traditionsblatt nämlich nun auch noch bezahlen lassen.

In den Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Bezug des Hamburger Abendblattes als Print-Abo steht unter dem Punkt „Kündigung“ folgendes:

Ihre Kündigung ist im Falle einer vereinbarten Mindestbezugsdauer während dieser ausgeschlossen. Haben Sie keine Mindestbezugsdauer, können Sie schriftlich mit einem Vorlauf von 10 Tagen zum Monatsende kündigen. Richtigen Sie Ihre Kündigung an

Hamburger Abendblatt, Brieffach 7660, 20350 Hamburg.

Es steht auf den AGB-Seiten des Hamburger Abendblattes tatsächlich das Wort „Richtigen“, nicht „Richten“. Tun Sie deshalb das Richtige: kündigen Sie Ihr Abo. Es kann nicht nur richtig, sondern oft auch sehr befreiend sein.

Erinnerung: LandesPARTEItag am Samstag!

Erinnern Sie sich? Nicht?

Dann nun aber: Großer LandesPARTEItag in Hamburg!

Samstag, 19.12., SternChance, 19.30 Uhr

Stimmberechtigt sind nur PARTEI-Mitglieder!

Parteienrechtler kritisiert Wahlzulassungsverfahren

Die Koaltion aus Schwarz und Gelb steht und beginnt ihre Arbeit. Aber ist auch bei der Wahlzulassung alles rechtens verlaufen? Oder hat ein durchgeknallter Bundeswahlleiter unfreiwillig genau die Fehler im System „Wahlen“ der BRD aufgezeigt, die gemeinhin in das Hoheitsgebiet der regierenden Koalition fallen, als da wären Arroganz, Ignoranz, gezielte Desinformationspolitik und gnadenlose Blödheit?

Wir sagen ja. Der Parteienrechtler Martin Morlok nennt den Ausgang der Arbeit des Bundeswahlausschusses in seiner Gänze als „Stuhlentscheidung“ und greift jene Punkte auf, die Die PARTEI in beiden Sitzungen des Bundeswahlausschusses anbrachte — aber an genau oben erwähnten Persönlichkeitsmerkmalen des Bundeswahlleiters (CDU) scheiterte.

Dazu der Artikel von Martin Morlok in der FAZ.

Die beiden Sitzungen des Bundeswahlausschusses in einer zehnminütigen Kurzfassung gibt es hier auf der Seite zu sehen.

Zimmer frei ein großer Erfolg

„Zimmer frei“-Sendung mit Martin Sonneborn ein großer Erfolg

Die PARTEI bedankt sich nochmals recht herzlich für den großen Einsatz und die Bemühungen, die dazu beitrugen, dass die „umstrittene“ (WDR), „völlig gar nicht unterhaltsame“ (Christine Westermann) und „sehr gelungene“ (Zuschauer) Sendung doch noch ausgestrahlt wurde. Für alle diejenigen, die sie noch nicht gesehen haben, ist die Sendung online erhältlich.

martin-zimmerfrei1.jpg

Zwar pfuschen die Redakteure des WDR in die Online-Abstimmung rein, dafür spricht das Gästebuch der Sendung klare Worte: Die Sendung war ein ganz großer Erfolg!

Hier einige Meinungen:

„Habe die Sendung gestern gesehen! Hier meine Meinung: Martin Sonneborn ist ein integrer Politiker unseres Landes, der als Vorsitzender von „Die Partei“ für respektierliche Werte wie Kultur und Humor steht.“

„Gute Sendung. Leider hatte Frau Westermann einen ganz schlechten Tag, war unkonzentriert und wirkte fahrig.“

„Alle bis auf Götz Alsmann und Christine Westermann waren sehr unterhaltsam.“

Und das meint die Presse:

Martin Sonneborn im WDR zugelassen

Liebe Wähler,

auf Ihr Drängen hin haben Sie es geschafft: Die Sendung „Zimmer frei“, mit unserem Bundesvorsitzenden Martin Sonneborn zu Gast, wird doch ausgestrahlt, so berichtet der Kölner Express. Dieser schreibt: „Nach langem Hin- und Her und zahlreichen Zuschaueranfragen wird die Folge nun doch gezeigt.“ Das bestätigt eine Pressemitteilung des WDR.

Wir bedanken uns bei allen, die Sie sich tatkräftig für die Aktion „Mehr Demokratie im öffentlichen-rechtlichen TV“ stark gemacht und dafür gesorgt haben, dass Die PARTEI nun doch im WDR und in den öffentlich-rechtlichen Fernsehanstalten zugelassen wurde.

[Korrektur!]

Zimmer frei (WDR)
Mittwoch, 21. Oktober 2009
Zeit: 0.15 bis 1.15 Uhr

Das ändert aber nichts an dem Bestreben und die Umsetzung vorab 2012 in Hamburg, nach der Bürgerschaftswahl, die GEZ-Gebühren vorerst auf Landes-, dann 2013 auf Bundesebene abzuschaffen.

Martin Sonneborn nicht im WDR zugelassen

Der WDR hat die Aufzeichnung der für den 4.10. angesetzten Ausstrahlung der Sendung „Zimmer frei“ ins Archiv verbannt. Zu Gast war unser Bundesvorsitzender Martin Sonneborn, der, kurz nach der Aufzeichnung im September, per SMS dem Landesverband Hamburg bekannt gab, dass Frau Westermann uns niemals wählen wird.

Frau Westermann, der weibliche Teil des Moderatoren-Duetts, begleitet Götz Alsmann in der Sendung medial mit Fragen und gelegentlich mit Kauen und Verschreckt-gucken. Götz Alsmann, Musiker und männlicher Kollege von Christine Westermann, ist für die Musik in der Sendung zuständig.

Konzeptionslos kann man die Sendung fürwahr nicht nennen, sie hat gerade dann Unterhaltungswert und Esprit, wenn Politiker zu Gast sind. Jürgen W. Möllemann war 1999 zu Gast und guckte bei Komplimenten von Frau Westermann immer gespielt verschämt auf seinen Teller auf dem Tisch, ja, man möchte sogar behaupten, die beiden shakerten sich einen gehörig zurecht. Im Jahr 2003 dann sprang Möllemann aus einem Flugzeug mit dem Fallschirm in den Tod.

Unser Bundesvorsitzender tut dies in den kommenden Jahren selbstredend nicht, dafür braucht ihn die Bundesrepublik einfach zu dringend. Aber, wie Bundesvorsitzender Sonneborn in einem Interview zur Nichtzulassung der PARTEI durch den WDR äußerte, wundere er sich schon darüber, wieso GEZ-Gebühren im Wert von 250.000 Euro einfach so ins Archiv verlagert werden; die Zuschauer des öffentlich-rechtlichen Fernsehens sollten doch ein Anrecht auf das von ihren Geldern produzierte Material haben.

Was meinen Sie, liebe Wählerinnen und Wähler? Muss sich es Die PARTEI nun wieder einmal gefallen lassen, wieder einmal nicht zugelassen worden zu sein? Und das schon wieder bezahlt aus Staatsgebühren? Reicht denn nicht ein durchgeknallter Bundeswahlleiter in diesem Land? Muss es denn jetzt noch das öffentlich-rechtliche Fernsehen sein?

Entscheiden Sie selbst und stellen Sie dem WDR und der GEZ doch einfach mal folgende Frage an fernsehen@wdr.de und info@gez.de:

Sehr geehrter WDR,
Guten Tag sehr geehrte GEZ,

eine von meinem Geld produzierte Sendung im WDR (öffentlich-rechtliches Fernsehen) mit Namen „Zimmer frei“ wurde am 4.10. diesen Jahres nicht ausgestrahlt. Der Grund lautete, dass die Sendung nicht ins Senderkonzept des WDR passe. Ich bin der Meinung, dass das der Zuschauer entscheiden sollte. Da ich die Sendung „Zimmer frei“ am 4.10. gerne gesehen hätte, hätte ich gern einen Anteil an den von Ihnen (GEZ) eingezogenen EUR 250.000,- für die Produktion der Sendung. Oder eine gleichwertig aufzuwiegende Ausstrahlung im TV.

Die völlig berechtigten Forderungen sind nicht verhandelbar. Sollte es zu keiner gegenseitigen Einigung Ihrerseits (GEZ) durch Einwilligung in eine der beiden völlig berechtigten Forderungen kommen, behalte ich mir das Recht vor, eine entsprechende Summe meiner Gebühren einzubehalten.

Mit freundlichen Grüßen

Bitte schreiben Sie uns Ihre ganz persönlichen Eindrücke und Erfahrungen mit dem WDR und der GEZ. Wir berichten darüber.

Gedenken zum Volkstrauertag

Einen besinnlichen Volkstrauertag mit entsprechendem Liedgut wünscht Euch Eure PARTEI Hamburg!

Und alle so…

Sie hat uns alles gegeben,
Sonne und Wind und sie geizte nie.
Wo sie war, war das Leben,
Was wir sind, sind wir durch sie.
Sie hat uns niemals verlassen,
Fror auch die Welt, uns war warm.
Uns schützt die Mutter der Massen,
Uns trägt ihr mächtiger Arm.

Refrain: Die Partei, die Partei,
Die hat immer recht
Und Genossen es bleibe dabei,
Denn wer kämpft für das Recht,
Der hat immer recht
Gegen Lüge und Ausbeuterei.
Wer das Leben beleidigt,
Ist dumm oder schlecht,
Wer die Menschen verteidigt,
Hat immer recht.
So aus Lenin’schem Geist
Wächst von Stalin geschweißt
Die Partei, die Partei, die Partei.

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